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Themen - Archiv: SPD

Braut sich da was zusammen?

Während Gregor Gysi und Oskar Lafontaine im Interview-Rampenlicht einmal mehr Kostproben rhetorisch-taktischer Winkelzüge liefern, loten im Hinterzimmer SPD- und Linken-Abgeordnete, die noch in der zweiten Reihe stehen, aber bereits als Hoffnungsträger gelten, schon mal ein paar Möglichkeiten aus. Braut sich da was zusammen, nicht gerade für morgen, aber womöglich für …

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Geheimtreffen zwischen Bundespolitikern von SPD und Linkspartei

Namhafte SPD-Bundespolitiker haben sich mit hochrangigen Vertretern der Linkspartei zu einem geheimen Strategiegespräch getroffen, obwohl die offizielle Parteilinie der Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ausschließt. Mehrere Teilnehmer bestätigten der ZEIT das erstmalige Treffen. An dem Gespräch in Berlin nahmen für die SPD die Bundestagsabgeordneten Niels Annen, Frank Schwabe, Christine Lamprecht …

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Steinmeier, der Zauderer

Es wird Zeit. Für die SPD, für deren Kanzlerkandidaten und also auch für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die gefühlte Wirklichkeit ist wieder einmal viel weiter als die deutsche Sozialdemokratie und treibt diese vor sich her: Niemand – auch in der SPD nicht – glaubt noch ernsthaft an einen Kanzlerkandidaten, der den …

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Kaugummi-Taktik

Das ist die wahrhaft kreative Regierungskunst der großen Koalition. Das ratternde Hamsterrad muss schöngeredet werden. Die Politiker der großen Koalition sind inzwischen wahre Meister darin, totale Gegensätzlichkeiten als gemeinsamen Weg zu verkaufen. SPD und CDU: Jeder lebt in seiner eigenen Realität. Da verkündet der meistens unbeachtet von der Öffentlichkeit vor …

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Jusos, DGB-Jugend und Attac fordern sozialeren Kurs der SPD

Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, die DGB-Jugend und das globalisierungskritische Netzwerk Attac haben Kurskorrekuren von der SPD-Spitze gefordert. „Die SPD muss sich jetzt auf soziale Projekte verständigen, diese glaubwürdig vertreten und auch durchsetzen“, sagte die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. „Die Ergebnisse der neoliberalen Ära sind allgegenwärtig: …

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Stegner kritisiert „Hungelöhne“

Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner hat gegenüber den Lübecker Nachrichten Missstände bei der Zeitarbeit kritisiert. „Hungerlöhne und prekäre Arbeitsverhältnisse sind für uns niemals akzeptabel“, sagte Stegner den LN. In Deutschland sind derzeit gut 700 000 Mitarbeiter bei Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt. Die großen der Branche haben einen Tarifvertrag mit dem DGB abgeschlossen. Es …

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Schwan warnt SPD vor Abgrenzungsbeschluss zur Linken

Die SPD muss sich nach Meinung ihrer Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan davor hüten, Koalitionen mit der Linkspartei per Beschluss kategorisch auszuschließen. „Die SPD muss aufpassen, dass sie sich mit der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2009 nicht wieder selbst eine Falle stellt“, sagte die Politikwissenschaftlerin dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Zwar betrage …

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Heil gegen schnelle Kür des Kanzlerkandidaten

Die SPD-Führung hat der Forderung des Hamburger Landesvorsitzenden Ingo Egloff nach einer schnellen Kür des SPD-Kanzlerkandidaten eine Absage erteilt. Generalsekretär Hubertus Heil verwies im Berliner „Tagesspiegel“ auf den bisherigen Zeitplan: „Es bleibt dabei: Die Kanzlerkandidatenfrage wird rechtzeitig entschieden.“ Parteichef Kurt Beck hatte bislang stets versichert, die SPD werde Ende dieses, …

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SPD stürzt auf neuen Tiefpunkt

Die Wissenschaft kennt ein faszinierendes Phänomen – den Jo-Jo-Effekt. Dabei handelt es sich um eine Gesetzmäßigkeit, derzufolge sich ein abwärts gerichteter Trend an seinem Tiefpunkt verselbständigt. Nicht zu verwechseln mit dem Jo-Jo-Spiel, bei dem das Spielgerät auch immer wieder hochsaust. Mit anderen Worten: Am Boden liegend, fällt es sehr schwer, …

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Becks Widersprüche

Ein bisschen Luft hat sich der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck durch die Kandidatur von Gesine Schwan verschafft. Die Aufstellung der Politikwissenschaftlerin kam zwar aus der Mitte der Partei, aber der Pfälzer hat sie am Ende befördert. Davon profitiert er zumindest innerparteilich. Gleichzeitig hat er die SPD näher an die Linke geführt. …

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