Werbeanzeige
Home / Politik / Politik Deutschland / Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren
Werbeanzeige

Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. „Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der Kommissionsarbeit machen“, sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für den Sozialausgleich bei der Einführung der geplanten Gesundheitspauschale. Der Steuerzuschuss solle „möglichst unbürokratisch, ohne Antragsverfahren“ eingeführt werden, so der FDP-Politiker. Das Verfahren könne sich an dem FDP-Vorschlag eines Bürgergelds anlehnen. „Das ist eine faszinierende Idee“, sagte Rösler. „So ein Modell könnte auch separat für die Gesundheitsreform gelingen.“ Anders als von einigen behauptet würden für den Steuerzuschuss „nicht zweistellige Milliardenbeträge“ fällig, betonte der Minister. „Wir wollen ja nicht den gesamten Arbeitnehmeranteil in eine Prämie umwandeln.“

P2News/Rheinische Post

Werbeanzeige

Check Also

Annette Schavan: CDU bleibt neugierig auf die Piraten

Die stellvertretende CDU-Chefin Annette Schavan blickt wachsam auf den Erfolg der Piratenpartei. „Gerade das sich …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.