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Steinbrück: SPD muss sich öffnen

Der frühere Bundesfinanzminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat sich nachdrücklich für eine Öffnung seiner Partei ausgesprochen. In einem Interview mit dem General-Anzeiger sagte er: „Die SPD darf sich nicht allein auf Rentner und Hartz-IV-Empfänger konzentrieren. Sie wird sich öffnen müssen insbesondere gegenüber jüngeren Menschen“, Existenzgründern und Mittelständlern. Ortsvereinssitzungen der SPD, merkte er kritisch an, hätten bald „den Charakter einer Zusammenkunft der AG 60 plus“.

Auch die von Thilo Sarrazin ausgelöste Integrationsdebatte belege die Notwendigkeit einer Belebung der Parteien: „Sie haben offenbar die Alltagserfahrungen vieler Menschen bisher nicht ausreichend wiedergespiegelt“. Damit, so Steinbrück, rechtfertige er aber nicht den „biologistischen und genetischen Unsinn, diesen Vulgär-Darwinismus“ Sarrazins. Steinbrück bekräftigte, dass er dennoch einen Ausschluss Sarrazins aus der SPD für falsch halte. Aber er „gehört nicht in die Bundesbank, weil deren Neutralität eindeutig verletzt worden ist“.

Beim Thema Integration forderte Steinbrück auch im Blick auf bildungsferne deutsche Schichten erheblich mehr politische Anstrengungen im Bildungssystem. Die SPD müsse sich dabei „an die Spitze“ stellen.

Zur aktuellen Debatte um seine politische Zukunft sagte Steinbrück: „Das ist mir nicht angenehm. Ich halte eine Kanzlerkandidaten-Debatte drei Jahre vor einer regulären Wahl für absurd.“ Er fügte hinzu: „Ich muss mich in keiner Weise mehr festlegen. Ich bin draußen und ich fühl mich wohl dabei.“

Reserviert äußerte sich der frühere Finanzminister zur Zukunft seines Nachfolgers Wolfgang Schäuble: „Er wird sich selbst in seinem hohen Verantwortungsethos am meisten mit der Frage beschäftigen, inwieweit Deutschland durch einen handlungsfähigen Finanzminister repräsentiert ist.“

P2News/General-Anzeiger

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