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Merkel besorgt wegen Lage in Gaza

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist angesichts der Entwicklung im Gaza-Streifen zutiefst besorgt. Sie hat ihre Bemühungen um eine rasche politische und diplomatische Lösung fortgesetzt.

Die Lage der Zivilbevölkerung verschlechtert sich zunehmend. Die Bundesregierung und auch die Bundeskanzlerin haben deshalb immer wieder appelliert, die Versorgung mit humanitären Gütern, Lebensmitteln und medizinischen Hilfsgütern sicherzustellen.

Eine echte Verbesserung der Lage in Gaza und insbesondere der Zivilbevölkerung kann allerdings nur durch eine dauerhafte Waffenruhe erreicht werden, die konkrete Bedingungen erfüllt und die Sicherheit Israels langfristig gewährleistet.

Dazu gehören in erster Linie ein sofortiges Ende des Raketenbeschusses durch die Hamas, verbunden mit einer Verhinderung des weiteren Waffenschmuggels in den Gaza-Streifen sowie auf der anderen Seite eine kontrollierte Öffnung der Grenze zum Gaza-Streifen, nicht zuletzt um eine humanitäre Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Die Bemühungen der Bundesregierung und der Bundeskanzlerin richten sich nun darauf, diese Bedingungen zu erfüllen.

Nach ihren Telefonaten der vergangenen Tage hat Bundeskanzlerin Merkel heute mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan und US-Präsident George W. Bush telefoniert.

Die Bundeskanzlerin war sich mit Premierminister Erdogan und Präsident Bush einig, dass angesichts der humanitären Notlage im Gazastreifen mit größtem Nachdruck an einer politischen und diplomatischen Lösung gearbeitet werden muss. Alle Seiten betonten, dass eine dauerhafte Waffenruhe ohne die Unterbindung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen nicht vorstellbar sei. Die Bundeskanzlerin schloss dabei eine internationale Unterstützung nicht aus.

Bundeskanzlerin Merkel regte gegenüber ihren Gesprächspartnern an, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, dem die Türkei als nicht-ständiges Mitglied angehört, den Ansatz für eine Vereinbarung zu schaffen.

Die Bundeskanzlerin betonte ihre Unterstützung für die Bemühungen der Europäischen Union. Zudem appellierte sie erneut an die Arabische Liga, ihren Einfluss geltend zu machen, um zu einem sofortigen Ende des Raketenbeschusses auf Israel zu kommen und damit eine Voraussetzung für einen Waffenstillstand zu schaffen.

P2News

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