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Zu kurz gesprungen – Kommentar

Die Expertengruppe unter Führung des früheren französischen Notenbankchefs Jacques de Larosière setzt auf Konstanz. Evolution statt Revolution ist die Marschrichtung, mit der sie in Reaktion auf die Krise Europas die Finanzaufsicht vorwärts bringen will. Die drei EU-Ausschüsse – CEBS für die Banken, CESR für die Börsen, CEIOPS für die Assekuranz – sollen zu individuellen europäischen Agenturen aufgewertet werden. Parallel will Larosière einen Europäischen Rat für Systemrisiken unter Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) installieren, um – mit direktem Draht zu den Agenturen – die Makro- und Mikroüberwachung zur Ortung und Behebung systemischer Probleme eng zu verzahnen.

Richtig ist ohne Zweifel: Mit bindenden Standards der Agenturen für alle nationalen Aufseher wird die Kontrolle gestrafft. Und korrekt ist auch, dass die Zeitvorgabe von Larosière bis 2012 realistisch ist. Dennoch belässt der Franzose die praktische Aufsicht in den einzelnen Ländern. Den Schritt, diese für die globalen Player auf die supranationale Ebene zu hieven – oder zumindest in der Heimataufsicht zu bündeln -, um Binnenmarkt und europäische Überwachung in Einklang zu bringen, wagt der Franzose nicht. Das aber ist überfällig, wenn in Europa gerade mal 45 Banken mehr als zwei Drittel der Branchenassets verwalten. Und auch in einem weiteren Punkt springt Larosière zu kurz. Die EZB muss für die Makrosicht gestärkt werden. Dazu muss sie Zugang zu den Büchern der großen Banken erhalten, um Systemrisiken über eigene Daten selbst orten zu können. Im System Larosière bleibt die EZB aber auf Infos zweiter Hand angewiesen.

Die Probleme der Finanzindustrie und die verbundenen aufsichtlichen Defizite haben Europas Regierungen wachgerüttelt. Dies ist der Moment, die Krise als Chance für den überfälligen Systemwechsel zu nutzen, zumal es in Europas Kompromisspolitik bislang nie funktionierte, anfangs gesteckte Ziele voll zu erreichen. Schon deshalb wäre es klüger gewesen, Larosière hätte seine Vorgabe ambitionierter formuliert. Immerhin: Noch ist ein Systemwechsel in der Aufsicht nicht verloren. Die EU-Kommission wird ihre eigenen Schlussfolgerungen aus der Larosière-Vorgabe ziehen – und führende Vertreter der Brüsseler Behörde haben zuletzt die EU-Aufsicht lautstark gefordert, um der Zersplitterung der Aufsichtsstruktur in Europa ein Ende zu setzen.

Börsen-Zeitung

P2News

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