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Ypsilantis Plan endet für SPD im Fiasko

Mit der wilden Entschlossenheit, mit der Andrea Ypsilanti ihre ureigenen Vorstellungen in Hessen durchsetzen wollte, ist sie nun gescheitert. Aus der Traum vom Ministerpräsidentenposten in Hessen, aus der Traum von einer poltitischen Karriere, die sie auf einen Wortbruch aufzubauen versuchte. Mit ihr steht auch die SPD vor einem Trümmerhaufen. Und das nicht nur in Wiesbaden. Franz Müntefering hat versucht, den Schaden auf das Bundesland zu begrenzen; für den Moment kommt der SPD-Chef aber aus der Klemme nicht heraus, dass die Sozialdemokraten ein konfuses Gesamtbild abgeben. Mittelfristig werden die Verantwortlichen in Berlin eine klammheimliche Freude nicht verbergen können, weil das Thema Linkspartei eine Wendung genommen hat, die eine Möglichkeit offeriert, sich deutlicher abzusetzen, zukünftig Ratschläge zu geben, mit politischer Vorgabe. Die SPD wird auf Bundesebene Andrea Ypsilanti als Einzelfall darstellen, die aus der Spur gelaufen ist. Von daher hat sich Müntefering eine Zurückhaltung auferlegt, um den Fall herunterzuspielen. Dazu passt, dass Kanzlerkandidat Steinmeier völlig aus der Schusslinie gehalten wurde. Die Mitverantwortung wird verdrängt, um die Realitätsverweigerung von Ypsilanti richtig einzuordnen. Die Kandidatin hat schließlich unter den Augen der SPD-Verantwortlichen alles getan, um den SPD-Abgeordneten ihren Willen aufzudrücken und ihren persönlichen Wortbruch zur Zusammenarbeit mit den Linken als nicht gewichtig anzusehen. Ihr aberwitziger Rundumschlag, so eine Art Test der wirtschaftlichen Belastbarkeit, endete im Fiasko. Vier Abweichler verweigerten ihr in letzter Minute die Gefolgschaft. Spät, aber nicht zu spät: dazu öffentlich und nicht feige in der Wahlkabine. Zu rot-grünen politischen Träumereien unter Tolerierung der Linken wird es jetzt nicht kommen. Aber was ist jetzt notwendig? Viele andere Möglichkeiten gibt es nicht, um eine stabile Koalition zu erreichen. Zu verfahren ist die politische Karre in Hessen. Das fängt beim geschäftsführenden Ministerpräsidenten Koch (CDU) an, der als Person umstritten ist und einer rechnerisch möglichen großen Koalition im Wege steht. In diesem hessischen Jammertal gibt es nur eine saubere Lösung: Lasst den Wähler neu entscheiden, wer das Land regierbar machen soll. Das Ypsilanti-Abenteuer ist gestoppt. Es bleibt nicht viel Zeit, um die Wunden zu lecken. Politische Räson muss schnell her, um nicht auch noch den letzten Rest an Vertrauen zu verlieren.

Westfalenpost, P2news

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