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Wo Bananen wachsen

Wäre das Wetter hier nicht so traurig, könnte einen beim Blick in die Zeitung das Gefühl beschleichen, eher in einer Bananenrepublik denn in der Bundesrepublik beheimatet zu sein. Fachleute, ob bezahlt von einer großen Bank, einer Krankenkasse, der Gewerkschaft oder einem Industrieverband, haben bei der Ausformulierung von Gesetzen oder Ausschreibungsbedingungen nichts, aber auch gar nichts verloren.

Es wäre sicherlich im Sinne eines pragmatischen
Regierungshandelns falsch, auf externe Expertisen grundsätzlich zu
verzichten. Dafür aber gibt es jede Menge Anhörungen, dafür schreiben
Lobbyisten Briefe, dafür erstellen Gutachter Gutachten – die
vermeintlichen Experten aber, die bei Unternehmen angestellt sind,
sind ihren Arbeitgebern verpflichtet und nicht dem Volk.

Solchen Interessensvertretern Zugang zu hoheitlichem Handeln zu
geben, ist unter keinen Umständen zu rechtfertigen. Gut, dass der
Bundesrechnungshof die Diskussion neu angestoßen hat, auch wenn er
mit seinen Empfehlungen viel zu zaghaft ist. Selbst eine knapp
befristete Zuarbeit, wie sie der Rechnungshof fordert, löst den
Interessenskonflikt nicht auf.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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