Werbeanzeige
Home / Politik / Politik Deutschland / Wichtiges Signal für das Ehrenamt im Zivilschutz
Werbeanzeige

Wichtiges Signal für das Ehrenamt im Zivilschutz

Zur Änderung des Zivilschutzgesetzes erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

Der Weg ist frei für neue Zivilschutzfahrzeuge und Ausstattung, die vom Bund finanziert werden. Die Änderung des Zivilschutzgesetzes liefert die nötige gesetzliche Grundlage für Investitionen des Bundes in Höhe von jährlich 57 Millionen Euro. Damit ist auch die weitere Finanzierung vieler ehrenamtlicher Helfer bei Feuerwehren und Hilfsorganisationen gesichert, die die Zivilschutzfahrzeuge bedienen. Das ist ein wichtiges Signal für das Ehrenamt. Der Einsatz der Union im Sinne der Planungssicherheit für Feuerwehren und Hilfsorganisation hat damit zum Erfolg geführt.

Wir brauchen einen starken Bevölkerungsschutz in Deutschland. Dabei darf es kein Kompetenzgerangel geben. Deshalb stellt das Gesetz klar: Die Bundesländer dürfen die bundesfinanzierte Ausstattung auch im Katastrophenschutz zu Friedenszeiten nutzen.

Die benötigten Fahrzeuge und Ausstattung können nun ab sofort beschafft werden. Der Bund ist dabei vor allem für besondere Aufgaben verantwortlich wie beispielsweise den Schutz vor biologischen oder chemischen Gefahrstoffen. Feuerwehren und Hilfsorganisationen haben nun Gewissheit, dass sie die notwendige Ausstattung so schnell wie möglich erhalten werden.

P2News

Werbeanzeige

Check Also

Annette Schavan: CDU bleibt neugierig auf die Piraten

Die stellvertretende CDU-Chefin Annette Schavan blickt wachsam auf den Erfolg der Piratenpartei. „Gerade das sich …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.