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Westerwelle hofft durch Obama auf „neuen Respekt“ vor den Menschenrechten

FDP-Chef Guido Westerwelle hofft auf einen „neuen Respekt vor den Menschenrechten“ durch eine von Barack Obama geführte US-Regierung. „Barack Obama will Guantanamo schließen. Dies erneuert Amerikas Ruf“, schreibt Westerwelle anlässlich der Amtseinführung des neuen amerikanischen Präsidenten in einem Gastbeitrag für die Saarbrücker Zeitung.

Die Einhaltung von Menschenrechten müsse auch weiter ein Maßstab deutscher Außenpolitik sein, so der FDP-Vorsitzende. Laut Westerwelle, dem bei einer Regierungsbeteiligung der FDP nach der Bundestagswahl Ambitionen auf das Auswärtige Amt nachgesagt werden, stehe Obama für Aufbruch und Wandel. Das könne in eine Erneuerung dessen münden, „was wir den Westen nennen“. Zugleich warnte Westerwelle die künftige US-Regierung vor Protektionismus: „Globaler Wohlstand für alle ist nur denkbar, wo Abschottung und Handelsbarrieren überwunden werden.“

Bei seiner Rede in Berlin habe Obama gleich zweimal die Vision einer atomwaffenfreien Welt beschworen. Ähnliche Signale gebe es auch von russischer Seite. „Abrüstung ist möglich – Zusammenarbeit ist der Weg“, forderte Westerwelle. Es sei stets eines der besten Kennzeichen deutscher und europäischer Außen- und Sicherheitspolitik gewesen, mit eigenen Abrüstungsinitiativen voranzugehen. „Wir Liberale fühlen uns dieser Tradition zutiefst verpflichtet.“

P2News

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