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Westerelle traut sich langen Atem für Erfolg als Außenminister zu

Guido Westerwelle

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter Werte bei Umfragen, weil er sich am Durchhaltevermögen anderen, beispielsweise von Hans-Dietrich Genscher (FDP), orientiert. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der Außenminister und Vizekanzler: „Es ist richtig, dass man gerade in der Außenpolitik einen langen Atem braucht. Aber wenn Sie mal daran denken, was es an Vorlauf und Vorarbeit, an jahrzehntelanger Friedenspolitik bedurfte, damit es zur Deutschen Einheit und damit auch zur europäischen Wiedervereinigung kommen konnte, dann sind die Politiker, die lange Atem gehabt haben, ganz augenscheinlich die besseren.“ Er denke dabei an Hans-Dietrich Genscher, der gemeinsam mit Helmut Kohl gegen Millionen Demonstranten den Nato-Doppelbeschluss durchgefochten habe, gegen alle Meinungsumfragen. „Heute sagt jeder, dass der Nato-Doppelbeschluss eine wesentliche Voraussetzung dafür gewesen ist, dass Gorbatschow mit Perestroika und Glasnost eine Chance bekommen hat.“ Das sei dann Voraussetzung für die deutsche Wiedervereinigung gewesen. „Also, etwas langer Atem, etwas Überblick und etwas Ausdauer gehört in der Politik dazu“, so Westerwelles Schlussfazit in eigener Außenminister-Sache.

Mit Blick auf die im Herbst anstehende Wahl der Nationen für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zeigte sich Westerwelle überzeugt von einer erfolgreichen Kandidatur Deutschlands. „Wir bewerben uns jetzt mit sehr viel Unterstützung, augenscheinlich weil die deutsche Politik in der Welt als sehr zuverlässig geschätzt wird. Gleichzeitig aber arbeiten wir auch an neuen Strukturen, also an den Reformen innerhalb der Vereinten Nationen.“ Man solle die deutsche UN-Position nicht auf den Tatbestand eines deutschen Sicherheitsratssitz verkürzen. Es sei „kaum erklärbar, dass der gesamte afrikanische Kontinent im Sicherheitsrat nicht vertreten“, sei, so Westerwelle. „Es ist in keiner Weise erklärbar, dass dasselbe auch für den südamerikanischen Kontinent gilt.“ Der Minister erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Südamerika einer seiner außenpolitischen Schwerpunkte sei. „Da reden wir über Gesellschaften, die haben atemberaubende Erfolgsgeschichten hinter sich“, beispielsweise Brasilien. „Wer weiß denn, dass die größte deutsche Wirtschaftsgemeinde außerhalb von Europas und Nordamerika in São Paulo ist? Das ist doch beeindruckend. Und ich habe den Eindruck, dass wir deswegen auch gute Verbündete in der Welt haben für eine Reform der Vereinten Nationen“, fügte der Vizekanzler hinzu.

In diesem Zusammenhang begrüßte Westerwelle ausdrücklich, dass die Bundeskanzlerin häufig „so aktiv ist und auch so erfolgreich in der Welt unterwegs ist“. Im gleichen Maße freue er sich ebenfalls darüber, „auch wenn uns immer etwas anderes unterstellt wird“, dass auch der Verteidigungsminister „sehr gut“ persönlich und politisch mit ihm zusammenarbeite, gerade auch beim Afghanistan-Einsatz. „Da werden manchmal Konkurrenzen behauptet, die einfach nicht da sind. Wir haben eine große Aufgabe vor uns, nämlich dass wir die Vereinten Nationen auch stärker von ihren Strukturen in unsere Zeit holen, sprich sie reformieren.“

P2News/Leipziger Volkszeitung

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