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Wer sind die Feinde der neuen Nato

Es war nicht besser aber einfacher, in den Zeiten des Kalten Kriegs unter der Flagge der Nato zu dienen. Wenigstens wusste man damals, wer der Feind war und wo er stand. Einer für alle, alle für einen – da auf gründete die westliche „Partnerschaft“ zur Verteidigung der Freiheit. Seit dem Fall der Mauer jedoch, seitdem das Bündnis ein „Partnership for Peace“ sein will, herrscht Unschärfe. Wer etwa sind die Feinde der neuen Nato? Heißen sie Instabilität und Unsicherheit, irgendwo auf dem Globus, wie US-Präsident George W. Bush meint? Sind es der Terrorismus, El Kaida, die Taliban in Afghanistan, die Hamas im Gaza-Streifen, Irans atomare Waffenpläne, das organisierte Verbrechen?

Eine klare Antwort gibt es bis heute nicht, eher schon – je nachdem, welcher Stratege in welcher westlichen Hauptstadt gefragt wird – viele und keines wegs übereinstimmende Antworten. Dass ein Land wie Frankreich gerade jetzt in die Nato zurück drängt, ist kein Zufall. Wen die Unklarheit darüber umtreibt, wo und gegen wen schon morgen die eigenen Soldaten ins Feuer geschickt werden könnten, der muss an dem Tisch sitzen, wo solche Entscheidungen gefällt werden. Aber in und nach dem Gipfel von Bukarest gilt vor allem: Es ist höchste Zeit, die Rolle der Nato klar zu definieren. Dazu mag auch die Frage gehören, wen die Friedenspartnerschaft einschließt. Die Ukraine? Georgien? Warum nicht. Doch wenn Ausdehnung ein Ziel ist, dann müsste eben auch zur Sprache kommen, warum andere Staaten wie etwa Russland ausge schlossen bleiben. Ganz sicher freilich darf es keine weitere Ausdehnung ohne Vertiefung geben. Viel zu lange schon werden überfällige Hausaufgaben auf die lange Bank geschoben. Wie sollen sich neue Partner einbinden lassen, solange nicht einmal unumstritten ist, wann der Bündnisfall eintritt? Dabei sind Beistandspflicht und Verlässlichkeit das eigentliche Funda ment der Nato. Solche Unschärfen, die letztlich seine Existenz hinterfragen, kann sich das Bündnis nicht leisten.

Kölnische Rundschau

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