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Von der Leyens Ziel

Auf den ersten Blick haben Finanzminister Peer Steinbrück und Familienministerin Ursula von der Leyen ihr Gesicht verloren. Im Gesetz zum Krippenausbau einigten sie sich auch auf ein Betreuungsgeld – obwohl beide eigentlich dagegen sind. Nun sollen Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen, ab 2013 Geld vom Staat bekommen. Dies hatte die SPD als “Herdprämie” heftig bekämpft. Auch fortschrittliche Frauen der Union wie von der Leyen halten nichts davon. Die Mehrheit der CDU und insbesondere der CSU aber setzte sich durch. Jedoch nur scheinbar. Denn im Gesetzestext wird stehen, dass es ein Betreuungsgeld geben “soll”, aber nicht geben “muss”. Steinbrück kann heute noch gar nicht entscheiden, wie viel Geld der Finanzminister der nächsten Regierung bereitstellen muss. In fünf Jahren wird die Welt wieder anders aussehen. Experten gehen davon aus, dass es ein Betreuungsgeld nie geben wird. Stattdessen aber hat Ursula von der Leyen mit dem Kompromiss im letzten strittigen Punkt ihres Gesetzes zum Ausbau der Kinderbetreuung das eigentliche Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Dem Ausbau der Krippenplätze steht nun nichts mehr im Weg. Das war ihr großes Ziel. Dafür dürften sich beide Minister als taktische Gewinner gratulieren.

Rheinische Post

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