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Von der Leyen will Hartz-IV-Reform erst 2011

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, die Hartz-IV-Sätze nicht mehr in diesem Jahr zu reformieren. „Für eine Neuberechnung sind zahlreiche Daten notwendig, die wir teilweise erst im Herbst bekommen, ohne die die Geldleistungen für Langzeitarbeitslose im Jahresverlauf 2011 nicht neu berechnet werden können“, sagte von der Leyen der „Rheinischen Post“. Sie fügte hinzu: „Es mehren sich die Anzeichen, dass das Bundesverfassungsgericht uns aufgibt, die Methode der Berechnung aller Regelsätze zu ändern.“ Pauschale Erhöhungen bereits in diesem Jahr lehnte sie ab. „Ich halte es nicht für sinnvoll, schon vorher etwas an den Sätzen zu ändern.“

P2News/Rheinische Post

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