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Toncar: Peking kann Konflikt nicht aussitzen

Zum morgigen 50. Jahrestag des Volksaufstands in Tibet erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Florian TONCAR:

Auch fünf Jahrzehnte nach dem Volksaufstand bleibt die Menschenrechtslage in China prekär. Als sich die chinesische Regierung nach den Unruhen in Tibet im März vergangenen Jahres zum Dialog mit Vertretern des Dalai Lama bereit erklärte, lobte Bundesaußenminister Steinmeier die Gespräche als ernsthaft. Ihr Ziel ist es weiterhin, im Rahmen der chinesischen Verfassung die religiösen und kulturellen Autonomierechte der Tibeter zu konkretisieren und umzusetzen. Ein Jahr nach Olympia drohen die Gespräche einzuschlafen. Tibet selbst bleibt für Journalisten und ausländische Besucher abgeriegelt. Offensichtlich war Steinmeiers Optimismus fehl am Platz.

Der Bundesaußenminister steht jetzt in der Pflicht, gegenüber China greifbare Ergebnisse einzufordern. Der Dialog braucht neuen Schwung. Auch nach fünf Jahrzehnten darf Peking diesen Konflikt nicht aussitzen. Ansonsten droht der jahrtausende alten tibetischen Kultur nicht wiedergutzumachender Schaden.

P2News

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