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Themen - Archiv: Wolfgang Tiefensee

CSU- Landesgruppe: Endlich Bewegung beim Thema Feuerwehrführerschein

Anlässlich der Mitteilung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zur Einführung eines Feuerwehrführerscheins erklären der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer und der innenpolitische Sprecher, Stephan Mayer: Endlich bewegt sich Bundesminister Tiefensee beim Thema Feuerwehrführerschein und erkennt an, dass mit der Einführung der europäischen Führerscheinklassen für die Feuerwehren in …

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FRIEDRICH: Tiefensees Forderungen nach Aufklärung des Bahnskandals müssen konkret werden

Zu den Meldungen über Äußerungen von Bundesverkehrsminister Tiefensee und einen Mitarbeiterbrief von Bahnchef Mehdorn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Horst FRIEDRICH: Tiefensee muss jetzt konkret werden. Er muss durchsetzen, dass der Bahnvorstand am 11. Februar im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages die Befragung der Schlüsselfiguren in der Datenaffäre zulässt. Offensichtlich …

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Betrugsfilter: Untätigkeit der Minister erfüllt Straftatbestand der „Haushaltsuntreue“

Bilanz nach einem Jahr „Kulanzregelung“: Rund 40.000 geschädigte Autohalter noch immer ohne Hilfe – Weniger als fünf Prozent der unwirksamen Dieselpartikelfilter der Firmen GAT, Bosal und Tenneco ausgetauscht – Fortbestand der KBA-Zulassungen ist laut Gutachten der Deutschen Umwelthilfe rechtswidrig und kostet über 13 Millionen Euro an Steuergeldern – DUH will …

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Tiefensee heuchelt – Bund fördert Abriss von Altbauten

BERLIN. Zur Kritik von Minister Wolfgang Tiefensee, dass leider immer noch Altbauten in historischen Stadtkernen „ohne Not abgerissen“ würden, erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Stadtentwicklung Patrick DÖRING: Tiefensees Trauer um die Vernichtung historischer Altbausubstanz in Deutschland ist pure Heuchelei. Über Jahre wurden mit den Mitteln der Städtebauförderung des Bundes …

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Ostdeutsche Länder – Gemeinsam Lösungen suchen

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Arbeitsminister Olaf Scholz haben sich mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer getroffen. Bei dem Gespräch ging es auch um die Rentenangleichung und den Aufbau Ost Alle waren sich einig: die Rentenangleichung sei nur gemeinsam von Bund und Ländern zu lösen und bedürfe intensiver …

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Union fordert Aufklärung von Tiefensee

Berlin. Wegen der geplanten Bonuszahlungen und Gehaltserhöhungen für die Vorstände der Deutschen Bahn mehren sich in der Union kritische Stimmen an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), berichtet die Märkische Oderzeitung. Der stellvertretende Unions-Fraktionschef und Verkehrsexperte Hans-Peter Friedrich (CSU) verlangt eine persönliche Erklärung des Ministers. „Ich erwarte Klarheit von ihm. Er muss …

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Verhandlungen mit Arbeitsminister Scholz laufen

Tiefensee: Verhandlungen mit Arbeitsminister Scholz zur raschen Ost-West-Rentenangleichung laufen Der auch für den Aufbau Ost zuständige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) begrüßt, dass nach ihm nun auch die Bundeskanzlerin sich für die schrittweise Einführung eines einheitlichen Rentensystems in Ost und West einsetze. „Jetzt geht es darum, in der Koalition möglichst rasch …

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Tiefensee plant Offensive gegen Zuglärm

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plant eine Offensive bei der Bekämpfung des Zuglärms und hat die Deutsche Bahn AG aufgefordert, mehr Mittel in den Lärmschutz zu investieren. Das Schienennetz umfasse 34.000 Kilometer, 3.500 davon müssten mit Schallschutzmaßnahmen versehen werden. Um hier schneller voranzukommen und mehr zu investieren, habe er die Bahn …

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