Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Volksentscheid

Themen - Archiv: Volksentscheid

Ministerpräsident Mappus lehnt Volksentscheid zu Stuttgart 21 ab

Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU)lehnt einen Volksentscheid zum umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 weiter ab. „Wir halten uns an die Verfassung, die keinen Volksentscheid vorsieht“, sagte Mappus der „Rheinischen Post“. Gleichzeitig kritisierte der erst im Februar gewählte Ministerpräsident die Vorgängerregierung unter Günther Oettinger. Er habe das Projekt ja übernommen, sagte Mappus, …

weiter....

SPD-Vize Olaf Scholz will Volksentscheide auf Bundesebene

Volksentscheide auf Bundesebene fordert jetzt auch der Hamburger SPD-Chef und Vize-Vorsitzende der Bundespartei Olaf Scholz. Gegenüber dem „Weser-Kurier“ sagt er: „Ich bin für Volksentscheide auf Bundes- und Länderebene, die vielleicht auch den einen oder anderen Politiker aus der Binnensicht der politischen Milieus auf den Boden der Tatsachen holt.“ Scholz verteidigt …

weiter....

SPD-Politiker fordern Volksentscheid über Stuttgart 21

Prominente Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg fordern in einem öffentlichen Appell einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Das berichtet das Online-Magazin stern.de. Initiator ist der SPD-Vordenker Erhard Eppler. Wenn Gespräche „nicht zu einer Lösung und Befriedung führen, sollten die Bürgerinnen und Bürger – in welcher Form auch immer – die …

weiter....

Bürger wollen bundesweit mehr Volksentscheide

76% der Deutschen wünschen sich mehr direkte Beteiligung der Bürger. 21% meinen, dass politische Entscheidungen weiterhin von den Abgeordneten getroffen werden sollten. Dies ergab der neuste Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin. Fast jeder zweite Deutsche glaubt nicht mehr an eine Zukunft der schwarz-gelben Bundesregierung 42% der Bundesbürger trauen Angela Merkel nicht zu, …

weiter....

Ole von Beusts Rücktritt

Noch einer, der keine Lust mehr hat. Der vor der Zeit alles hinwirft. Oder soll man die hamburgische Landespolitik wirklich als bestelltes Haus bezeichnen, wie es Ole von Beust in seiner Rücktrittserklärung nahegelegt hat? Nein, sein Abschied ist alles andere als ein wohlgeordneter Machtwechsel. Der gestern offenkundig aufgewühlte, sich mehrfach …

weiter....

Volksentscheid zum Rauchverbot

Der Ausgang des Volksentscheides zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes in Bayern am kommenden Sonntag ist absolut offen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage, die das Aktionsbündnis „Bayern sagt Nein! Für Freiheit und Toleranz!“ beim renommierten Institut TNS Infratest in Auftrag gegeben hat. Demnach liegen eine Woche vor der Abstimmung Befürworter und Gegner …

weiter....

Mehrheit der Bürger für sechsjährige Grundschulzeit

Moralische Unterstützung für den schwarz-grünen Senat in Hamburg: Mehr als die Hälfte der Deutschen (53 Prozent) wünscht, dass die Kinder an den Schulen zunächst sechs Jahre gemeinsam lernen und erst danach an weiterführende Schulen aufgeteilt werden. Das ergab eine Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern. 35 Prozent halten einen Wechsel …

weiter....

Letzter Aufruf Tempelhof

Seit Ende April 2008 die Gegner der Schließung des Berliner Flughafens Tempelhof mit ihrem Volksentscheid gescheitert sind, steht fest, dass er Ende Oktober geschlossen werden soll. Susanne Gelhard und Markus Gross aus dem Berliner Landesstudio des ZDF berichten in ihrem Film „Letzter Aufruf Tempelhof“ am Samstag, 14. Juni 2008, 17.05 …

weiter....

Abgeordneten-Bezüge Parteienkritiker von Arnim fordert Volksentscheid über Diäten

In der Debatte um die geplante Erhöhung der Bezüge von Bundestagsabgeordneten fordert der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim Volksentscheide über Diätenerhöhungen. „Das Volk sollte durch Volksentscheide eine Kontrolle über die Bezahlung seiner Vertreter ausüben können“, sagte von Arnim der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Das sei „urdemokratisch“ und werde …

weiter....