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Themen - Archiv: Viktor Orban

Ungarn verabschiedet neue Verfassung

Viktor Orban wirft seinen Kritikern im Westen gern vor, Ungarn klein halten zu wollen. Das ist Unfug. Niemand will den Magyaren verbieten, sich auf ihre reiche Geschichte, ihre christlichen Traditionen und ihr kulturelles Erbe zu besinnen. Das darf durchaus auch in der Verfassung stehen. Das „nationale Credo“ des rechtspopulistischen ungarischen …

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Ungarns Mediengesetz – Ein positives Signal

Auf dieses Signal hat Europa lange warten müssen. Ungarns Ministerpräsident will nicht länger mit dem Kopf durch die Wand. Allein seine Regierung war davon überzeugt, dass das ungarische Mediengesetz mit den Grundwerten der Europäischen Union im Einklang steht. Wenn EU-Rechtsexperten dies in einem Gutachten beweisen können, besteht die große Hoffnung, …

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Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus

Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der Regierung sind, genauer: des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die Wächter von Orbans Gnaden sollen öffentliche wie private Medien kontrollieren. Zum Maßstab erklärt das Gesetz eine ausgewogene …

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Sorge um Ungarn

Ungarn ist nur ein kleines Land, hat gerade mal zehn Millionen Einwohner, und irgendwie war es uns immer sympathisch. Selbst hinter dem Eisernern Vorhang wirkten die Ungarn und ihr pragmatischer „Gulasch-Kommunismus“ noch vergleichsweise freundlich. Das schöne Bild könnte Risse bekommen. Bei der ersten Runde der Parlamentswahl hat zwar die national-konservative …

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