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Themen - Archiv: Ursula Von der Leyen

Regierung plant Bildungs-Chipkarten für alle Kinder

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will nach Informationen der „Rheinischen Post“ Bildungs-Chipkarten für alle Kinder einführen. Die Karten für Kinder aus Hartz-IV-Familien werde der Bund finanzieren, berichtet die Zeitung. Bei den anderen Kindern seien auch die Kommunen und Länder gefragt. Laut dem Bericht will sich die Ministerin am 20. …

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Von der Leyen verteidigt Rente mit 67

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Kritik der SPD an der Rente mit 67 zurückgewiesen. „Es stimmt nicht, wie die SPD behauptet, dass wir eine anhaltend schlechte Situation für Ältere auf dem Arbeitsmarkt haben“, sagte von der Leyen der „Rheinischen Post“. Genau das Gegenteil sei der Fall. „In …

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Bürgerarbeit Chance für Langzeitarbeitslose

Es gibt Arbeiten, die wichtig wären, aber die unerledigt bleiben. Es geht um unerfüllte soziale Bedürfnisse: das Begleiten von alten Menschen oder Behinderten bei Arztgängen oder das Kochen für Bedürftige sind nur einige Beispiele. Das neue Programm „Bürgerarbeit“ von Ursula von der Leyen zielt auf solche gemeinnützige, zusätzliche Arbeit und …

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Karstadt-Investor Berggruen sieht Politik in der Pflicht

Der designierte Karstadt-Investor Nicolas Berggruen warnt vor einer Liquidation des Unternehmens und ruft erneut die deutsche Politik auf, in den Verhandlungen über die Zukunft von Karstadt mit dem Vermieterkonsortium Highstreet zu vermitteln. „Ich frage überhaupt nicht nach Geld. Wir brauchen kein Geld“, sagte Berggruen im Gespräch mit dem Berliner „Tagesspiegel“. …

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Brüderle lehnt Mindestlohn für Zeitarbeit ab

In der Koalition bahnt sich ein Streit um einen gesetzlichen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche an. Die von CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen angestrebte gesetzliche Lohnuntergrenze für die Branche als Schutz heimischer Arbeitnehmer vor Billigkräften aus dem Ausland, lehnt FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ab. „Die Arbeitnehmerfreizügigkeit eröffnet Deutschland auch Chancen. In einigen …

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Von der Leyens Hartz-IV-Pläne – Mehr als nur Geld

Als Ursula von der Leyen das Karlsruher Urteil zu den Hartz-IV-Sätzen begriff, da ging ihr kein Licht auf. Nein, es war wohl eher ein Kronleuchter. Das Gericht eröffnete ihr immerhin die Chance, sich direkt in die Bildungspolitik einzumischen. Die Ministerin könnte es sich leicht machen und die Sätze für Kinder …

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Verfrühte Hoffnung

Es gibt Äußerungen, die überraschen. Zum Beispiel die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Karstadts Mietpoker. Karstadt-Käufer Berggruen und Vermieter Highstreet hätten sich geeinigt – diese Ministerin-Aussage war den Nachrichtenagenturen eine Eilmeldung wert. Dabei steht die endgültige Einigung noch aus. Doch die Ministerin erreichte, was sie mit ihrem …

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Umfrage: Deutsche sehen in Guttenberg geeigneten Kanzler-Nachfolger

Im hypothetischen Fall eines Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wäre aus Sicht der Bundesbürger Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg der am besten geeignete Nachfolger. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern bezeichneten ihn 34 Prozent der Befragten als den besten Kandidaten. Mit 19 Prozent Nennungen liegt Arbeitsministerin Ursula von …

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Von der Leyen soll CDU-Vize werden

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen soll auf dem CDU-Bundesparteitag Ende November in Karlsruhe stellvertretende CDU-Vorsitzende werden. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Mitglieder des CDU-Präsidiums. Sie würde das Erbe des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) antreten, der nach dem Willen von Union und Teilen der FDP am 30. …

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