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Themen - Archiv: Union

Wahltrend: FDP bleibt unter 5 Prozent

Die Schlappe für Union und FDP bei der Wahl von Bundespräsident Christian Wulff hat auf die politische Stimmung in Deutschland kaum Auswirkungen gehabt. Wulff war vergangene Woche trotz eines komfortablen christlich-liberalen Stimmenvorsprungs erst im dritten Wahlgang gekürt worden. Im stern-RTL-Wahltrend verlor die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und …

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Wahltrend: FDP stürzt unter 5 Prozent

Kurz vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten ist die FDP in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit Ende 2002 gefallen. Im stern-RTL-Wahltrend verlor sie im Vergleich zur Vorwoche erneut einen Punkt und sackte erstmals seit siebeneinhalb Jahren auf 4 Prozent ab. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, müsste sie also befürchten, …

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Die Präsidentin geht

Regina van Dinther DU-Landtagspräsidentin Regina van Dinther hat sich viel Zeit gelassen, um ihren Rücktritt zu erklären. Erst nachdem das für sie und ihren Stellvertreter Edgar Moron (SPD) verheerende Gutachten zu ihren üppigen RAG-Bezügen bekanntgeworden war, ging sie in die Offensive. In der Fraktion soll sie gestern nur spärlich Beifall …

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Wahltrend: CDU stürzt auf neues Tief

Die CDU verliert in der bundesweiten Wählergunst nochmals an Boden. Nur noch 30 Prozent würden der Partei laut stern-RTL-Wahltrend derzeit ihre Stimme geben (Vorwoche 32 Prozent). Das ist der schlechteste Wert in der Umfrage seit Spätsommer 2006. Die SPD kann davon jedoch nicht profitieren. Sie liegt unverändert bei 26 Prozent. …

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Wahltrend: Union steckt im Tief fest

Die Union verharrt im Umfragetief. Im stern-RTL-Wahltrend kam sie in der zweiten Woche in Folge nur auf 32 Prozent, ihren bislang schlechtesten Wert in diesem Jahr. Die FDP stieg im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 7 Prozent. Die SPD erreicht 26 Prozent, einen Punkt weniger als in der …

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Unions-Fraktion will Finanztransaktions-Steuer

Die Union bewegt sich im Streit um die Finanztransaktions-Steuer auf die SPD zu und brüskiert damit den Koalitionspartner FDP. „Sollte der Finanzplatz London mit einbezogen werden, ist für uns auch eine europäische Finanztransaktionssteuer vorstellbar“, sagte der Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag, Michael Fuchs, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Gestern …

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Union plant schärfere Regeln für Steuersünder

Die Union plant schärfere Regeln für Steuersünder, die sich selbst beim Finanzamt anzeigen. „Wir wollen die strafbefreiende Selbstanzeige mit dem Ziel überprüfen, dass diese zwar erhalten bleibt, aber nicht mehr als Teil einer Hinterziehungsstrategie genutzt werden kann“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen …

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Wahltrend: FDP fällt auf 7 Prozent

Die FDP setzt ihre Talfahrt in der Wählergunst fort. Im stern-RTL-Wahltrend fiel sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 7 Prozent. Damit haben die Liberalen gegenüber der Bundestagswahl im September gut die Hälfte der Wähler verloren. Damals hatten sie 14,6 Prozent erhalten. Die Union kann einen Teil der …

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Bischof Müller attackiert die Unionsparteien

Der Bischof von Regensburg, Gerhard Ludwig Müller, hat den Unions-Parteien „Selbstschädigung“ und „parteiegoistischen Opportunismus“ vorgeworfen. Müller sagte der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post mit Blick auf „C“-Parteien: „Sie vernachlässigen oft ihre Kernidentität und meinen, an allen Ecken und Zäunen Stimmen einsammeln zu müssen mit einem vagen Programm.“ Die „C“-Parteien müssen …

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