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Themen - Archiv: Thomas Oppermann

SPD schließt große Koalition bis 2013 aus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat eine große Koalition bis 2013 ausgeschlossen. „Ich schließe definitiv aus, dass wir mit der Union in dieser Legislaturperiode eine große Koalition bilden“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Der SPD-Politiker forderte Neuwahlen. „Diese Koalition ist handlungsunfähig. In einer Zeit der …

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Pragmatiker sind in der SPD auf dem Vormarsch

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, rät seiner Partei zu mehr Pragmatismus. „Die Pragmatiker sind in der SPD auf dem Vormarsch. Ihnen gelingt es, die Alltagssorgen der Menschen in den Mittelpunkt der Politik zu stellen“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Die SPD könne nur …

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Oppermann lehnt Christian Wulff als Kandidat ab

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, lehnt den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) als Bundespräsident ab. „Wir wollen keinen parteipolitisch ausgewiesenen Kandidaten; wir wollen einen, der zusammen führt“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. „Ein Ministerpräsident der CDU würde dem nicht gerecht.“ Oppermann fügte hinzu: „Wenn Frau …

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SPD-Fraktion will Überhangmandate abschaffen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat alle Parteien im Bundestag zur Bildung einer Kommission zur Reform des Wahlrechts aufgefordert. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Thomas Oppermann, an CDU, CSU, Grüne, FDP und Linkspartei hervor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf den ihr vorliegenden Brief. …

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Oppositionspolitiker fordern von Bundespräsident Köhler Machtwort gegen Westerwelle

Angesichts der fortgesetzten Debatte um Zumutungen im Sozialstaat und um spätrömische Dekadenz, wie sie FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle beklagt, haben Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei nach einem Eingreifen des Bundespräsidenten in den ausufernden Streit verlangt. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann: „Westerwelle …

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SPD lässt Zustimmung zu Truppenaufstockung für Afghanistan offen

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, lässt eine Zustimmung seiner Partei zur Aufstockung der Bundeswehrtruppen in Afghanistan offen. Es gehe um ein Gesamtkonzept, das eine Abzugsperspektive eröffne und die zivile Aufbauarbeit, die polizeiliche Ausbildung sowie den Aufbau der Infrastruktur umfasse, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Sollte …

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