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Themen - Archiv: Thomas de Maiziere

De Maizière hält Einsatz deutscher Soldaten in Nato-Stab für rechtlich einwandfrei

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Einsatz Deutscher Soldaten in einem auch für den Libyen-Einsatz zuständigen Nato-Stab in Italien verteidigt. „Der Einsatz deutscher Soldaten in dem Nato-Stab in Italien ist rechtlich einwandfrei und liegt auf der Linie der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu diesen Fragen“, sagte de Maizière der in …

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De Maizière und die Libyen-Politik

Schneller hat noch kein Verteidigungsminister der Außen- und Sicherheitspolitik seinen Stempel aufgedrückt. Gerade drei Monate ist Thomas de Maizière im Amt. Und doch beansprucht der CDU-Politiker schon politische Führung über Deutschlands Rolle in der Welt – auf Kosten des geschwächten Außenministers Guido Westerwelle. Mit bemerkenswerter Konsequenz entwindet de Maizière dem …

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Debatte um Bundeswehrstandorte

Die inneren Werte der Bundeswehr, das, was die Truppe von ihren teilweise unseligen Vorgängern unterscheidet, sind ziviler Natur: Mitdenken von Bürgern in Uniform statt Kadavergehorsam von Kommissköpfen, das hatten ihre Gründer im Sinn. Einer von ihnen war Ulrich de Maiziére. Man kann davon ausgehen, dass dessen Sohn und jetziger Oberbefehlshaber …

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Thomas de Maizière fordert mehr Auslandseinsätze für die Bundeswehr

Thomas de Maizière hat so gar nichts von der großen Attitüde seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg, der als politischer Senkrechtstarter rasch die politischen Höhen und die Spalten der Klatschpresse erreichte – und wenig später schmachvoll abstürzte. De Maizière, der Nachfahre hugenottischer Einwanderer, ist eher der spröde, preußisch-korrekte Pflichtmensch mit dem …

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Baustelle Bundeswehr

Was sind wir doch geschimpft worden, als wir an dieser Stelle noch vor wenigen Monaten den fabelhaften Freiherrn vom Feldherrnhügel kritisiert haben: Ohne Not war Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg vom bewährten System der Wehrpflicht abgerückt, ohne schlüssige Antworten auf die Frage geben zu können, wie viele Freiwillige die Truppe …

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Ein klares Dementi sieht anders aus

Es spricht viel dafür, dass tatsächlich Fachleute aus dem Verteidigungsministerium den Brandbrief geschrieben haben. Egal, wer das Ressort führt, die Bundeswehr kann nie eine eierlegende Wollmilchsau werden. Der Finanzminister will 8,5 Milliarden Euro weniger für die Verteidigung ausgeben. Die Bündnisverpflichtungen vom Balkan bis zum Hindukusch sollen unbedingt eingehalten werden. Und …

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Standortschließungen bei der Bundeswehr erst im Spätherbst

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die Entscheidungen über Standortschließungen bei der Bundeswehr erst im Spätherbst fällen. Das kündigte er nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ in der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses am Mittwoch an. De Maizière habe die Monate Oktober, November, Dezember als Zeitraum für Entscheidungen genannt, sagte ein Sitzungs-Teilnehmer …

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De Maizières Signal

Mit Tschingderassabumm hat die Bundeswehr ihren neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière willkommen geheißen. Der antwortete mit einem Paukenschlag, indem er Staatssekretär Walter Otremba feuerte. Mit diesem Signal rüttelt de Maizière die Bundeswehr auf und stellt sie auf eine Nach-Guttenberg-Zeit ein. Zudem ist es ein Stoppzeichen. Kurz bevor die Bundeswehrreform vor …

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Zwei neue Doktoren für Merkels Regierung

Zehn Tage lang hat Angela Merkel dem gestrauchelten Minister Karl-Theodor zu Guttenberg öffentlich die Treue gehalten. Sie tat es mit abstrusen Formulierungen wie der, dass sie ja keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter, sondern einen Minister angestellt habe. Deshalb war es gut, dass die Kabinettsumbildung nach Guttenbergs Rücktritt binnen 24 Stunden über die …

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Bundesinnenminister verteidigt Politiker gegen öffentliche Kritik

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigt die Politiker gegen die zunehmende Kritik in der Öffentlichkeit. „Die stehen zu Unrecht in einem schlechten Licht“, sagte de Maizière im Gespräch mit der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“. Die Mehrzahl sei tüchtig und opfere extrem viel Zeit, worunter das Familienleben leide, ergänzte er …

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