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Themen - Archiv: Steinmeier

Steinmeier erneuert Absage an Große Koalition

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erneuerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen seine Absage an eine Große Koalition. Die gewählte schwarz-gelbe Regierung mache ihre Sache schlecht, so der SPD-Politiker. „Aber eine andere Regierung wird es erst geben, wenn neu gewählt wird. Ob das 2013 oder vorher kommt, wird …

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Steinmeier fordert europäischen Finanzminister

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert als Konsequenz aus der Euro-Krise die Schaffung eines europäischen Finanzministers. „Wir brauchen nicht nur eine bessere Koordinierung, wir brauchen auch Institutionen, die solche Krisen in den Griff bekommen können“, sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Er sage deshalb ja zu einem europäischen Finanzminister, der …

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SPD attackiert Guttenberg

Die SPD hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf wegen dessen verantwortungsloser Sicherheitspolitik kritisiert. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ meinte Steinmeier zu Guttenbergs Plan, die Wehrpflicht auszusetzen: „Bisher war es immer eine große Stärke deutscher Politik, dass in grundsätzlichen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik – dazu gehörte immer …

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Steinmeiers unselige Redseligkeit

Wer berät eigentlich Frank-Walter Steinmeier? Der Kanzlerkandidat der SPD ist auf dem besten Wege, sich im Vorwahlkampf als Vielsprecher zu verschleißen. Erst fiel der Außenminister mit seiner eigenmächtigen Betriebsratsrunde zur Opel-Krise auf. Jetzt nutzt er die nachrichtenarme Zeit, um in der kakophonischen Debatte über das zweite Konjunkturprogramm erneut eine Lanze …

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Merkel und Steinmeier verabreden Konjunktur-Sondergipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat, nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“, für die erste Januar-Woche die grundsätzliche Diskussion weiterer konjunktureller Stützungsmaßnahmen seitens der Regierung angekündigt. Auf einer vorgezogenen Sitzung des Koalitionsausschusses – der regulär erst am 12. Januar 2009 zusammentreffen sollte – sollen Eckpunkte möglicherweise auch für unmittelbare steuerliche Erleichterungen …

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Der neue Stolz der SPD

Die 525 Delegierten mit dem SPD-Parteibuch in der Tasche werden heute mit stolz geschwellter Brust die SPD-Hymne „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit'“ intonieren. Der Sonderparteitag der SPD fällt zwar in eine Zeit der schweren Krise. Aber das ist nicht mehr die der SPD. Eine völlig neue Situation für die …

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BND-Ausschuss prüft deutsche Rolle im Irak

Es gibt sicher angenehmere Dinge für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, als noch einmal mit der rot-grünen Friedensrhetorik zur Zeit des Irak-Krieges und ihren berechtigten Zweifeln an diesem konfrontiert zu werden. Denn schließlich will die SPD mit Steinmeier die nächste Bundestagswahl gewinnen. Der BND-Untersuchungsausschuss steckt beim Irak-Komplex zwar noch in der Startphase …

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Angela Merkel deutlich vor Frank-Walter Steinmeier

Nach dem Führungswechsel hat sich die politische Stimmung für die SPD etwas aufgehellt. So reduzierte sich der Vorsprung der CDU/CSU von 18 Prozentpunkten im Vormonat auf jetzt 14 Punkte. Im Einzelnen kommt die CDU/CSU in der politischen Stimmung jetzt auf 42 Prozent (minus 1), die SPD auf 28 Prozent (plus …

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Beckstein: Steinmeier ist „völlig ungeeignet“

Als „völlig ungeeignet“ zur Führung der SPD und zur Gestaltung der kritischen innenpolitischen Herausforderungen hat Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) den vermutlichen Kanzlerkandidaten der SPD, Vizekanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnet. Seinen Frontalangriff gegen Steinmeier untermauerte Beckstein in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe) mit der Feststellung: „Da wo …

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Steinmeier, der Zauderer

Es wird Zeit. Für die SPD, für deren Kanzlerkandidaten und also auch für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die gefühlte Wirklichkeit ist wieder einmal viel weiter als die deutsche Sozialdemokratie und treibt diese vor sich her: Niemand – auch in der SPD nicht – glaubt noch ernsthaft an einen Kanzlerkandidaten, der den …

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