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Themen - Archiv: Stasi

Stasi-Unterlagenbehörde schickt Experten nach Ägypten

Sechs Wochen nach dem Sturz des ägyptischen Regierungschefs Hosni Mubarak lässt die Stasiunterlagenbehörde in Deutschland ihre Hilfszusage an die ägyptische Demokratiebewegung konkret werden. Der stellvertretende Leiter der Auskunftsabteilung in der Jahn-Behörde, Herbert Ziehm, reist nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegels“ an diesem Wochenende nach Kairo, um dort bei mehreren Vorträgen …

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Stasi-Schlussstrich?

Wieder werden wir uns an einen neuen Namen gewöhnen: Nach der „Gauck-Behörde“ kam die „Birthler-Behörde“. Ab Montag haben wir die „Jahn-Behörde“. Wird der ehemalige Bürgerrechtler Roland Jahn derjenige sein, der bei der Stasi-Unterlagenbehörde das Licht ausmacht? Es laufen Bestrebungen, Jahrzehnte nach Ende der Stasi-Herrschaft den Sonderstatus abzuschaffen und die Akten …

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Stasi-Überprüfungen Koalition einig über Verlängerung bis 2019

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf eine Verlängerung der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst bis 2019 verständigt. Das teilte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ mit. „Wir werden die Frist von 2011 bis 2019 verlängern“, sagte der CDU-Politiker dem Blatt. „Darüber sind wir uns …

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Schwarz-Gelb will Stasi-Überprüfungen wieder ausweiten

Die Bundestagsfraktionen von Union und FDP haben sich über eine Ausweitung der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst verständigt. Das Stasiunterlagengesetz solle entsprechend novelliert werden, sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Reiner Deutschmann, dem Tagesspiegel. Gab es bis 2006 die so genannten Regelüberprüfungen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Bund, Ländern und …

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Die DDR und die Stasi

20 Jahre nach der Erstürmung ihres Ostberliner Hauptquartiers in der Normannenstraße ist die Stasi zum Mythos geworden, der je nach Interessenlage interpretiert wird. Umso wichtiger ist es, an den Mechanismus zu erinnern, der den Unterdrückungsapparat in Gang hielt. Dabei wird man allerdings nicht nur nach der Verantwortung der willigen Vollstrecker …

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Brandenburg im Stasi-Sumpf

Das von Platzeck mit ehemaligen Spitzeln geschlossene Regierungsbündnis in Brandenburg droht im Stasi-Sumpf zu versinken. Kaum ist ein Spitzel enthüllt, tauchen neue unappetitliche Akten über die Vergangenheit von Linke-Politikern auf. In den alten Ländern wird Brandenburg schon als „Kein schöner Stasi-Land“ verunglimpft. Der märkische Ministerpräsident musste sich für seinen Machterhalt …

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Die Linke, die Stasi und das Projekt Versöhnung

Vielleicht sollte Matthias Platzeck mal in das Bürgerliche Gesetzbuch schauen. In Paragraf 1314, Absatz 3, heißt es da, dass eine Ehe dann aufgehoben werden kann, wenn „ein Ehegatte zur Eingehung der Ehe durch arglistige Täuschung über solche Umstände bestimmt worden ist, die ihn bei Kenntnis der Sachlage und bei richtiger …

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