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Themen - Archiv: SPD

Krise der Parteien

Partei-Programmatik ist zunehmend aus der Mode gekommen. Pragmatismus wurde zum prägenden Merkmal. Als logische Folge haben die großen Parteien erst ihre Bindungswirkung in der Wählerschaft immer stärker verloren. Jetzt wird auch ihre innere Kraft des Zusammenhalts schwächer. … In der SPD tobt die Auseinandersetzung, ob man Thilo Sarrazin als Mitglied …

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Wowereit will härtere Gangart gegenüber den Grünen

Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich für eine härtere Gangart seiner Partei gegenüber den Grünen ausgesprochen. „Es gibt keinen Anlass zur Schonung“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Berliner „Tagesspiegel“ mit Blick auf den Höhenflug der Öko-Partei in den Umfragen. In bestimmten großstädtischen Milieus mit guten Einkommen und guter …

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Steinbach, die Sarrazine der CDU

Es gibt einen Unterschied zwischen Erika Steinbach und Thilo Sarrazin. Der SPD-Mann hatte etwas vom Juden-Gen gefaselt und von biologischen Nachteilen muslimischer Migranten. Das war ein Verstoß gegen elementare Grundüberzeugungen seiner Partei. In der Union hingegen war die Wiedervereinigungsforderung „Dreigeteilt niemals“ (inklusive Ostgebiete) lange Wahlkampfaussage und später eine geduldete Minderheitenmeinung. …

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Sarrazin soll abberufen werden

Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin mit seinen gezielt provozierenden Thesen zu den Folgen der Migration weit aus dem Fenster gehängt, zu weit für eine seriöse Diskussion. Ihn dafür seines Amtes zu entheben, werden allerdings nicht wenige Bürger als Abstrafung einer missliebigen Meinung missverstehen, die unbequeme Sachverhalte zum Gegenstand öffentlicher Diskussion gemacht hat. …

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Wahltrend: Koalition stoppt Talfahrt

Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1 Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6 Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei …

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Grüne kritisieren Steuerpläne der SPD

Grünen-Chef Cem Özdemir fordert von der SPD ein Gesamtkonzept für die Finanzpolitik. Die Diskussion über staatliche Einnahmen sollte „immer eingebettet sein in ein Gesamtkonzept, das die Kosten notwendiger Investitionen und auch Einsparmöglichkeiten benennt“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Steuerpläne der Sozialdemokraten. Richtig sei, „dass zur Refinanzierung …

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Sarrazin und die SPD

Wenn die SPD Thilo Sarrazin rauswirft und die Bundesbank auch, wird dann alles wieder gut? Findet die aufgewühlte Seele sozialdemokratischer Spitzenpolitiker (wie die Basis denkt, wissen wir ja nicht) dann wieder ihre Ruhe? Genauer: Jene Ruhe, die nahe dran ist am Nichtstun, gar an der Ignoranz? Erst jüngst hat die …

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Die SPD und die Rente

Beim Stichwort Rente mit 67 zucken viele Sozialdemokraten zusammen. Das Thema ist geeignet, die SPD wieder in schweres Fahrwasser zu bringen. Der Druck von der Basis und vom linken Parteiflügel ist enorm, die unbeliebte Regelung außer Kraft zu setzen. Doch es droht Streit: Es war der damalige SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering, …

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Union und SPD in Sonntagsfrage gleichauf

In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends verliert die Union gegenüber dem Vormonat zwei Punkte und kommt auf 31 Prozent. Die SPD kann einen Punkt hinzugewinnen und erreicht ebenfalls 31 Prozent. Dies ist der beste Wert für die SPD seit Juni 2007. Zuletzt lagen die beiden großen Parteien im November 2006 …

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