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Themen - Archiv: SPD

Wahltrend: Koalition auf neuem Allzeittief

Das Ansehen von Union und FDP ist bei den Bundesbürgern auf ein neues Rekordtief gefallen. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen beide gemeinsam nur noch auf 33 Prozent – es ist der niedrigste Wert, den Union und FDP zusammen je im stern-RTL-Wahltrend erzielten. Für CDU/CSU würden sich 29 Prozent der Wähler entscheiden, …

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Gabriel schaltet sich bei Hochtief ein

SPD-Chef Sigmar Gabriel schaltet sich im Übernahmekampf um Deutschlands größten Baukonzern Hochtief ein. Wie die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe berichtet, wird Gabriel am Donnerstag (14. Oktober) zu Gesprächen mit dem Hochtief-Betriebsrat und mehreren Vorständen des Baukonzerns in Essen erwartet. Geplant ist auch, dass der SPD-Vorsitzende an einer Betriebsversammlung teilnimmt. In …

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Wahltrend: Grüne überholen die SPD – Union legt wieder zu

Die SPD ist in ihren Sympathiewerten bei den Wählern auf das Niveau der Bundestagswahl vom September 2009 zurückgefallen. Im neuen stern-RTL-Wahltrend verlieren die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche zwei Punkte und erreichen 23 Prozent. Die Grünen können einen Prozentpunkt gewinnen, sie liegen mit 24 Prozent erstmals vor der SPD. Auch die …

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Steinbrück: SPD muss sich öffnen

Der frühere Bundesfinanzminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat sich nachdrücklich für eine Öffnung seiner Partei ausgesprochen. In einem Interview mit dem General-Anzeiger sagte er: „Die SPD darf sich nicht allein auf Rentner und Hartz-IV-Empfänger konzentrieren. Sie wird sich öffnen müssen insbesondere gegenüber jüngeren Menschen“, Existenzgründern und Mittelständlern. Ortsvereinssitzungen der …

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Union und SPD uneins über neue Anti-Terror-Gesetze

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat vor dem Hintergrund der jüngsten Berichte über geplante Terroranschläge in Mitteleuropa dafür plädiert, das Terrorbekämpfungsergänzungsgesetz über das Jahr 2012 hinaus zu verlängern. „Da sich die Sicherheitslage in Deutschland nicht prinzipiell verändert hat, bin ich dafür, dass man die bestehenden Sicherheitsgesetze verlängert oder …

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FDP warnt SPD vor Hartz-IV-Blockade im Bundesrat

Die FDP hat die SPD davor gewarnt, die geplanten Hartz-IV-Reformen im Bundesrat zu blockieren. Damit würde sich die SPD „an den Beschäftigungschancen von Menschen und Bildungschancen für Kinder versündigen“, sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Die Koalition repariere mit der Reform, was die SPD seinerzeit bei …

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Hartz IV: Scholz droht Koalition mit Verfassungsklage

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz droht nach der vorläufigen Einigung der Koalition auf neue Hartz-IV-Regelsätze mit Verfassungsklage. „Die SPD-geführten Länder werden im Bundesrat keiner verfassungswidrigen Reform zustimmen“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. „Wenn die Bundesregierung die Zahlen so lange manipuliert, bis sie auch der FDP passen, bereitet sie einen Verfassungsbruch …

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Gabriel und die SPD

Populär oder populistisch? An Sigmar Gabriel scheiden sich seit jeher die Geister. Unstrittig aber ist, dass sich die SPD unter seiner Führung konsolidiert hat. Dabei hat Gabriel über alle Maßen vom schwarz-gelben Chaos profitiert, doch ist da noch mehr. Als Parteichef hat er die eigenen Reihen nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis …

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Wahltrend: Grüne holen SPD ein

Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl vom 27. September 2009 hat sich die Zustimmung der Wähler zu den Parteien dramatisch verschoben. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend liegen SPD und Grüne mit je 24 Prozent erstmals Kopf an Kopf. Wäre jetzt Wahl, könnten beide Parteien gemeinsam mit der absoluten Mehrheit der Mandate rechnen. …

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SPD knüpft Zustimmung zu Neuregelung bei Hartz-IV an Bedingungen

Die SPD hat die Zustimmung zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze im Bundesrat an Bedingungen geknüpft. „Unsere Zustimmung wird es nur dann geben, wenn der Regelsatz wirklich transparent und nachvollziehbar berechnet ist und wenn der Bund das Mittagessen für Kinder übernimmt“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig im Interview mit dem …

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