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Themen - Archiv: SPD

SPD legt Gesamtkonzept zur Integration vor

Die SPD mahnt eine Wende in der Integrationspolitik an. Nach der Sarrazin-Debatte will die SPD-Fraktion am heutigen Freitag über ein Integrationspapier beraten und einen neuen Anlauf nehmen, um die doppelte Staatsbürgerschaft durchzusetzen. In dem Papier, das den Zeitungen der WAZ-Gruppe vorliegt, heißt es: „Der Grundsatz, doppelte Staatsbürgerschaften zu vermeiden, ist …

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Der SPD fehlt das Projekt

Opposition ist Mist“, lautet ein mittlerweile geflügeltes Wort des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Eingedenk dessen muss es für die SPD ein guter Start ins Jahr werden. Denn in Hamburg kann sich der Kandidat der Sozialdemokraten, der frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, gute Hoffnungen machen, den „Mist“ hinter sich zu lassen und …

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SPD denkt an negative Einkommensteuer für Geringverdiener

Der konservative SPD-Flügel „Seeheimer Kreis“ will Geringverdiener finanziell unterstützen und ihnen die Sozialabgaben bis zu einem Einkommen von 1500 Euro durch einen Steuerzuschuss ausgleichen. Das geht nach Informationen der „Rheinischen Post“ aus einem Positionspapier des SPD-Wirtschaftsexperten und Seeheimer-Sprechers Garrelt Duin hervor, das der Zeitung vorliegt. „Die Idee heißt brutto für …

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SPD und Grüne fordern verplichtende Ganztagsschulen

SPD und Grüne haben als Konsequenz aus der neuen Pisa-Schulstudie die Einführung einer flächendeckenden und verpflichtenden Ganztatgsschule gefordert. „Mit den bisherigen Bemühungen kommt Deutschland nicht aus dem Mittelmaß. Wir brauchen von der Grundschule bis zum Abitur die Ganztagsschule als Regelschule“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, der in Düsseldorf …

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Die SPD in der Krise Immer wieder Jein

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt es. Die Grüne Renate Künast sagt es. Und es stimmt: Die große gesellschaftliche Konfrontation in diesem Land vollzieht sich zwischen Schwarz und Grün. Das ist insofern bemerkenswert, weil rein numerisch betrachtet die SPD die größte Oppositionspartei im Land ist. Aber niemand weiß mehr, wofür die SPD …

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Wahltrend: Union erholt sich, SPD fällt zurück

In der Woche nach dem CDU-Parteitag in Karlsruhe hat die Union in der Wählergunst zugelegt. Im stern-RTL-Wahltrend kletterte sie im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 34 Prozent, ihren besten Wert seit rund einem halben Jahr. Die SPD dagegen verliert 1 Punkt und erreicht mit 22 Prozent ihren schlechtesten …

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Sarrazin wettert gegen SPD-Führung

Der umstrittene Sozialdemokrat Thilo Sarrazin kündigt seiner Partei einen harten Kampf um seine Mitgliedschaft an. Das berichtet das Online-Magazin stern.de. „Ich kann Ihnen versichern“, sagte Sarrazin am Donnerstagabend in Recklinghausen, „eher verlässt ein Sigmar Gabriel die SPD als ich.“ Er argumentiere schließlich „aus der Mitte der Gesellschaft“, so Sarrazin, wo …

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SPD-Linke will Reichen die Rente kürzen

In der SPD-Führung gibt es Überlegungen, Spitzenverdienern die Rente zu kürzen, um höhere Altersbezüge für Geringverdiener zu finanzieren. So fordert SPD-Präsidiumsmitglied Heiko Maas die Einführung von Rentenboni zur Verhinderung von Altersarmut. Geringverdienern solle ein höherer Prozentsatz ihres früheren Einkommens als Rente ausgezahlt werden, sagte der saarländische SPD-Vorsitzende dem Berliner Tagesspiegel. …

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SPD fordert zehn Milliarden Euro für das Bildungssystem

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Zustimmung seiner Partei zur Reform der Hartz-IV-Sätze davon abhängig gemacht, dass deutlich mehr Geld in den Ausbau von Ganztagsschulen und die „Integration von Ausländerkindern“ fließt. „Notwendig wäre ein Programm des Bundes von etwa zwei Milliarden Euro mehr pro Jahr für die nächsten fünf Jahre“, sagte …

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Veränderung in der Parteienlandschaft

Die politische Landschaft in Deutschland ist im Umbruch. Nachdem die SPD bei den letzten Bundestagwahlen lediglich 23,0 Prozent erhielt und damit ihr schlechtestes Ergebnis in der bundesdeutschen Geschichte einfuhr, droht jetzt auch der CDU, die einst konstant um die 45 Prozent erhalten hatte und vor einem Jahr wenigstens noch 33,8 …

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