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Themen - Archiv: SPD

Pofalla – SPD darf sich nicht zur Marionette der Radikalen machen

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat die SPD davor gewarnt, sich bei der Bundespräsidentenwahl zur „Marionette“ radikaler Parteien zu machen. „Wenn die SPD sich ernsthaft dafür entscheidet, einen Kandidaten gegen Horst Köhler aufzustellen, macht sie sich zur Marionette der Linkspartei und der NPD“, sagte Pofalla dem Tagesspiegel. Er forderte die Mitglieder des …

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UMFRAGE: Deutsche wünschen sich Horst Köhler als Bundespräsidenten)

Mit großer Mehrheit befürworten die Bundesbürger, dass Bundespräsident Köhler im Amt bleibt: 76 Prozent halten Horst Köhler gegenüber Gesine Schwan für den am besten geeigneten Kandidaten. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für den Nachrichtensender N24. Ferner wünschen sich knapp zwei Drittel der Befragten (65 Prozent), dass die SPD …

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SPD im Bundespräsidentenchaos

Die SPD bietet ein konfuses Bild. Bundesaußenminister Steinmeier will den Dalai Lama nicht empfangen, seine Parteifreundin Heidemarie Wieczorek-Zeul dagegen will und tut es. Der Parteivorsitzende Beck hat von letzterem angeblich nichts gewusst und ist deswegen sauer. In der Bundespräsidenten-Frage setzt sich das Chaos fort. Die Parteispitze erklärt zunächst, man werde …

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Union und SPD wollen Commerzbank als Käufer der Postbank

Als Käufer für die Postbank favorisieren Finanzpolitiker der Regierungsparteien die Commerzbank, um eine zweite deutsche Großbank neben der Deutschen Bank zu schaffen. „Die Commerzbank wäre mir am liebsten, dann kommt die Deutsche Bank“, sagt Otto Bernhardt, finanzpolitischer Sprecher der CDU/CSU dem Tagesspiegel am Sonntag. „Am wichtigsten ist aber, dass wir …

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Unehrliche Steuerdebatte

Die beiden Koalitionsparteien Union und SPD haben ein schlechtes Gewissen. Weil sie den Bürgern zu viele Steuern und Abgaben berechnen. Mit dem (richtigen) Wegfall von Steuerausnahmen und der (falschen) Erhöhung der Mehrwertsteuer ist jetzt so viel Geld in der Staatskasse wie lange nicht mehr. Dazu kommt die gute Konjunktur, die …

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SPD will Sozialkassen stärker durch Steuern finanzieren

Die SPD will sich nach den Worten ihres Generalsekretärs Hubertus Heil für eine stärkere Steuerfinanzierung der Sozialkassen einsetzen, um im Gegenzug die Beiträge zu senken. „Grundsätzlich bin ich für eine stärkere Steuerfinanzierung der sozialen Sicherungssysteme“, sagte Heil der „Saarbrücker Zeitung“. Eine Entlastung bei den Sozialabgaben helfe den Arbeitnehmern. Außerdem würden …

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Weißgerber: SPD darf Köhler nicht einfach „abschießen“

Im Streit um eine mögliche Wiederwahl des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber seine Partei davor gewarnt, Köhler „einfach so ,abzuschießen'“. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ meinte der Politiker, wenn die SPD Herrn Köhler im Mai nächsten Jahres nicht mitwählen würde „steht der SPD zu allem Umfrage-,Pech‘ weiterer …

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SPD fehlt es an geeignetem Kanzlerkandidaten

Wen auch immer die Sozialdemokraten bei der nächsten Bundestagswahl im kommenden Jahr ins Rennen um das Kanzleramt schickt – die Chancen gegen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) stehen schlecht. Wie eine Umfrage des Forschungsinstitut Forsa für das Magazin stern ergab, halten 28 Prozent aller Bundesbürger SPD-Vize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier für …

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Panik in der SPD

Die SPD kann derzeit machen, was sie will: Ob sie die Leistungen der eigenen Regierung lobt oder kritisiert, ob sie die Distanz zur Linken betont oder deren Nähe sucht stets zeigen die Umfragen, dass die SPD schwächer und die Linke stärker wird. Ist es da verwunderlich, wenn sich in der …

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SPD wirft Meinungsforschern Meinungsmache vor

 Der SPD geht es schlecht. Glaubt man der aktuellen Umfrage der Meinungsforscher von Forsa sogar schlechter als je zuvor. Die SPD wertet die jüngsten Zahlen als gezielten Angriff auf die Partei. Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness hält die Ergebnisse der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für „hochgradig unseriös“. Forsa-Chef Manfred Güllner betreibe …

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