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Themen - Archiv: SPD

Zustände wie in einer Spelunke

Nach einer ordentlichen Schlägerei im Wirtshaus wissen die Beteiligten gewöhnlich nicht mehr genau, wer eigentlich angefangen hat. Sie wissen nur, dass praktisch jeder jeden verdroschen hat mit dem einzigen Ziel, Beulen sowie Scherben zu erzeugen. Kurt Beck hatte, zur Erinnerung, vor den Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg ein Verbot …

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Ypsilantis Ritt über den Bodensee

Everhard Holtmann, Politikprofessor der Universität Halle, sieht die SPD in einer Glaubwürdigkeitskrise durch das angestrebte Bündnis der hessischen Sozialdemokraten mit den Linken. Der CSU lieferten sie damit in der bevorstehenden bayerischen Landtagswahl Munition frei Haus, sagte er in einem Interview der Leipziger Volkszeitung. „Aus nüchterner Distanz betrachtet“, so der Politikexperte, …

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SPD wiederholt Wortbruch

SPD wiederholt Wortbruch Zu den Koalitionsplänen der hessischen SPD erklärt der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla: Was sich derzeit innerhalb der hessischen SPD sowie zwischen ihr und der Bundes-SPD abspielt, ist mehr als nur eine Führungskrise. Es geht um eine möglicherweise fatale Richtungsentscheidung der SPD in Deutschland. Und es geht …

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Die stolpernde SPD

Die Erklärung ist schlicht: Wir stolpern über unsere eigenen Füße. So schildert der SPD-Vorsitzende Kurt Beck dem Fußvolk das Problem seiner Partei. Er rackert sich in der Provinz mit einer Veranstaltung nach der anderen ab und predigt das Parteiprogramm, obwohl die Programmatik aus den Fugen gerät. Während der Vorsitzende, so …

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SPD-Spitze im Clement-Verfahren

In das leidige Verfahren über das weitere parteipolitische Schicksal von Wolfgang Clement hat sich die SPD-Spitze nun direkt eingeklinkt. Damit entsteht der schöne Anschein, wir haben alles im Griff. In Wirklichkeit zeugt die Entscheidung eher von aktionistischer Ratlosigkeit. Schließlich funktionieren die innerparteilichen Regularien nach anderen Gesetzen, als es politisch geboten …

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Die volle Wucht der Basis – SPD-Verfahren gegen Clement

Halten wir uns noch einmal kurz bei der Frage auf, ob das Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Clement nun ein politischer Vorgang ist oder ein juristischer. Am 30. August 2004 trat das SPD-Mitglied Oskar Lafontaine bei der Montagsdemonstration in Leipzig auf und sprach vor 60 000 Zuhörern gegen die Hartz-Reformen der Rot-Grünen …

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SPD-Generalsekretär Heil attackiert Merkel

Streit um Mindestlohn: SPD-Generalsekretär Heil attackiert Merkel SPD-Generalsekretär Hubertus Heil setzt beim Streit um den Mindestlohn für die Zeitarbeit auf Konfrontation. „Wir lassen nicht locker. Wir werden den Missbrauch von Zeitarbeit bekämpfen. Der Mindestlohn kommt auch in dieser Branche, weil die Tarifparteien es wollen“, sagte Heil der Rheinischen Post. Heil …

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Egon Bahr warnt SPD vor Koalition mit der Linkspartei

Egon Bahr warnt SPD vor Koalition mit der Linkspartei im Bund Der frühere Ostpolitiker und Kanzleramtsminister unter Willy Brandt, Egon Bahr (SPD), rät seiner Partei von einer Koalition im Bund mit der Linkspartei ab. „Wir haben eine linke Mehrheit im Bundestag, aber sie zählt nicht“, sagte Bahr der „Rheinischen Post“. …

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Persönliche Werte für Kurt Beck auf neuem Tiefstand

Die Zufriedenheit mit SPD-Chef Kurt Beck ist im ARD-DeutschlandTrend auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nur noch 18 Prozent der Bundesbürger sind mit seiner Arbeit zufrieden. Er verliert damit drei Punkte im Vergleich zum Vormonat und erhält die niedrigste Zustimmung, die für ihn je im ARD-DeutschlandTrend gemessen wurde. Beck schneidet damit …

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SPD will weitere Stromfresser verbieten

Führende Umweltpolitiker der SPD drängen nach dem angekündigten Glühbirnen-Verbot in der EU auf weitere Maßnahmen. „Ich fordere ein Effizienzgesetz“, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller (SPD), der „Rheinsichen Post“. Müller möchte die von der Bundesregierung angestrebte so genannte „Top Runner“-Lösung auf alle Umwandlungssysteme ausweiten, zum Beispiel auf Heizungen und …

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