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Themen - Archiv: SPD

Mit einem Paukenschlag befreit sich die SPD von Kurt Beck

Personelle und programmatische Klarheit Den Kanzlerkandidaten noch vor der bayerischen Landtagswahl in drei Wochen zu benennen, war an sich eine gute Entscheidung. Die SPD wollte mit Frank-Walter Steinmeier, ihrem zurzeit beliebtesten Politiker, ein positives Signal senden, um der CSU noch die entscheidenden Prozentpünktchen abzujagen. Verlieren die Christsozialen am 28. September …

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Tiefensee plant Offensive gegen Zuglärm

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plant eine Offensive bei der Bekämpfung des Zuglärms und hat die Deutsche Bahn AG aufgefordert, mehr Mittel in den Lärmschutz zu investieren. Das Schienennetz umfasse 34.000 Kilometer, 3.500 davon müssten mit Schallschutzmaßnahmen versehen werden. Um hier schneller voranzukommen und mehr zu investieren, habe er die Bahn …

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Linke im Saarland stärker als SPD

Zum ersten Mal liegt die Linke nach einer Umfrage in einem westdeutschen Bundesland vor der SPD. Wenn die Saarländer, die in einem Jahr ihren Landtag neu wählen, schon jetzt ihre Stimme abgeben könnten, würden sich 24 Prozent für die Linke entscheiden und nur 23 Prozent für die SPD. Das ergab …

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SPD in Auflösung

Ein Teil der SPD-Linken um den Sozialexperten Ottmar Schreiner hat sich doch noch aus der Deckung gewagt. Mit einem Rundumschlag will diese Gruppe alles zurückdrehen, was die SPD an Arbeitsmarkt- und Sozialreformen in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat. Die Spaltung der Partei wird durch solche Vorstöße weiter …

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Ölpreiskrise: SPD will Wohngelderhöhung vorziehen

Die SPD will nach Informationen die Wohngelderhöhung um drei Monate vorziehen und bereits zu Beginn der Heizperiode am 1. Oktober in Kraft treten lassen. Die Arbeitsgruppe „Energie“ der SPD-Bundestagsfraktion habe sich unter Vorsitz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck auf einen entsprechenden Vorstoß als Maßnahme gegen die gestiegenen Energiepreise geeinigt, schreibt die …

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Steinmeier warnt vor Aufrüstungsspirale

Steinmeier warnt vor „Aufrüstungsspirale“ im amerikanisch-russischen Verhältnis – Bundesaußenminister: „Es darf keinen neuen Kalten Krieg geben“ Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nach der Unterzeichnung der Vereinbarung über den amerikanischen Raketenabwehrschirm in Osteuropa vor einer „Aufrüstungsspirale“ im amerikanisch-russischen Verhältnis gewarnt. „Die Amerikaner tun gut daran, den Russen weiter die Teilnahme an …

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Haderthauer sieht in der SPD nützliche Idioten der Linkspartei

CSU-Generalsekretärin Haderthauer sieht in der SPD „nützliche Idioten“ der Linkspartei und hinterfragt Willy Brandts Ostpolitik CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer hat der SPD wegen ihrer geplanten Kooperation mit der Linkspartei in Hessen Geschichtsvergessenheit vorgeworfen. Obwohl die SPD 1946 gegen ihren Widerstand mit der KPD zur SED zwangsvereinigt worden sei, mache die hessische …

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SPD-Politiker wünschen größere Rolle für Müntefering

SPD-Politiker wünschen größere Rolle für Ex-Vizekanzler Müntefering Die Zahl der SPD-Politiker, die sich künftig eine führende Rolle des früheren Vize-Kanzlers Franz Müntefering in der Partei wünschen, wird größer. „Ich kann mir ein Dreamteam mit Müntefering als Parteivorsitzendem und Steinmeier als Kanzlerkandidaten sehr gut vorstellen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Der Lehrer aus …

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Marsch der SPD nach links geht weiter

Zum gestrigen Beschluss des hessischen SPD-Landesvorstandes erklärt der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla: Mit der gestrigen Sitzung des hessischen SPD-Landesvorstandes wird der Zusammenarbeit mit den Linken gezielt der Weg bereitet. Der Marsch nach links geht weiter. Und: Der Wortbruch nimmt konkrete Formen an. Die gesamte Bundesspitze der SPD, insbesondere die …

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