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Themen - Archiv: Schwarz-Gelb

Kniffliger Atom-Deal

Das Korsett für den von Schwarz-Gelb angepeilten Atomausstieg ist eng bemessen. Bereits am Sonntag wollen die Koalitionäre von Union und FDP die wichtigsten Weichen für ein Ausstiegsgesetz stellen. Knappe drei Wochen später soll das umfangreiche Gesetzespaket, das immerhin Deutschlands Energiewende festzurrt und die Energiepolitik für die nächsten Jahrzehnte festlegt, Parlament …

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Ansehensverlust der schwarz-gelben Koalition

So, jetzt also ein runder Tisch zum Bildungspaket. Und natürlich keine Autobahnmaut für Pkw, erst mal nicht. Dafür vielleicht E 10. Und eine höhere Dieselsteuer? Vielleicht. Oder eben auch nicht. Aber die Energiewende, die kommt bestimmt. Nichts wie raus aus den Atom-Kartoffeln. Oder wird das vielleicht doch alles viel zu …

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Merkel muss jetzt Führungsstärke zeigen

Am Tag eins nach dem größten anzunehmenden politischen Unfall aus Sicht von Schwarz-Gelb beginnt das Hauen und Stechen der Verlierer. Mappus gibt Brüderle eine Mitschuld am Untergang im Südwesten. Merkel macht die Ereignisse in Japan verantwortlich. Der CDU-Wirtschaftsflügel attackiert die Kanzlerin. FDP-Mann Kubicki greift Fraktionschefin Homburger an – und der …

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Berlin verliert die Führungsrolle

Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit Schwarz-Gelb jahrzehntelang geltende Werte beiseitefegt. Der Beschluss, sich in der Libyen-Frage nicht an die Seite der westlichen Allianz und arabischen Staaten, sondern an die Chinas und Russlands zu stellen, ist eine verstörende Volte der Berliner Regierung – aber mitnichten ihre erste. Ob Euro, Energiepolitik …

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Schwarz-Gelb deutlich vor Rot-Grün

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 legt die CDU mit drei Prozentpunkten gegenüber der letzten Umfrage von Anfang Februar 2011 deutlich zu. Die Grünen hingegen verlieren drei Prozentpunkte und liegen erstmals seit vergangenem September wieder hinter der SPD. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, …

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72 Prozent der Top-Entscheider sind mit Schwarz-Gelb unzufrieden

Die Entscheider-Elite hat sich mit der Bundesregierung noch nicht versöhnt: Fast zwei Drittel der Führungsspitzen (72 Prozent) sind mit der Arbeit von Schwarz-Gelb unzufrieden, 61 Prozent halten die Regierung für schwach. Das ergibt das neue „Capital-Elite-Panel“. 52 Prozent der Elite urteilt, dass Union und FDP nach ihren Anfangsschwierigkeiten immer noch …

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Wahltrend: Schwarz-Gelb weiter 5 Punkte hinter Rot-Grün

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bei den Wählern derzeit weiter keine Mehrheit. Im stern-RTL-Wahltrend erreichen Union und FDP zusammen wie in der Vorwoche 39 Prozent. 34 Prozent würden sich unverändert für die Union entscheiden, 5 Prozent für die FDP. Stabile Werte ergeben sich auch für die anderen Parteien: SPD und Grüne …

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Schwarz-gelbe Mehrwertsteuer Debatte

Man kann über Schnittblumen stolpern und sich an Tierfutter die Finger verbrennen. SPD-Finanzminister Hans Eichel ist das passiert, als er 2003 Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer abschaffen wollte. Die schwarz-gelbe Koalition steht vor ähnlich schmerzhaften Erfahrungen. Den reduzierten Satz für Lebensmittel, Presseerzeugnisse und Kulturgüter haben Union und FDP deshalb schon vorsorglich …

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