Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Sanktionen

Themen - Archiv: Sanktionen

EU will die Haushaltsdisziplin in Euroland erhöhen

Die EU-Kommission fährt schweres Geschütz auf. Brüssel will, nach Schuldenkrise und Euro-Rettungsschirm, die Haushaltsdisziplin in Euroland erhöhen. Künftig sollen, sowohl im präventiven wie im korrektiven Teil des Stabilitätspakts, Sanktionen über finanzielle Auflagen bei Verstößen gegen die Haushaltsdisziplin greifen. Neu ist auch die Einbindung der Staatsverschuldung. Wenn ein Land wie Griechenland …

weiter....

Iran lenkt offenbar im Atomstreit ein

So einfach ist der Streit um das iranische Atomprogramm nicht zu klären, wie dies am Montag in Teheran versucht wurde. Denn dieser Fototermin und der angebliche Erfolg sind vor allem bestimmt von den besonderen nationalen Interessen, die die beiden Vermittler, Brasilien und die Türkei, an einer möglichst geräuschlosen Abwicklung des …

weiter....

Homburger fordert Beteilung der Banken bei Griechenland-Rettung

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger fordert eine Beteiligung der Banken bei den Hilfsmaßnahmen für Griechenland. „Diejenigen, die an dem Schaden verdient haben, müssen zur Finanzierung ebenso herangezogen werden wie diejenigen, die den Schaden verursacht haben“, sagte Homburger der „Rheinischen Post“. Bundesfinanzminister Schäuble müsse konkrete Vorschläge dazu erarbeiten. „Es gibt verschiedene Wege. …

weiter....

Deutsche Ökonomen lehnen Europäischen Währungsfonds ab

Deutschlands Ökonomen lehnen die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds mit großer Mehrheit ab. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von 91 Professoren für Wirtschaftswissenschaften an deutschen Universitäten im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche. Ein solcher Fonds war nach Beratungen der EU-Finanzminister am Freitag in Madrid als …

weiter....

Polenz (CDU): Deutschland wird sich an Iran-Sanktionen maßgeblich beteiligen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat den Iran vor einer Ausweitung seines Nuklearprogramms gewarnt und angekündigt, Deutschland werde sich an einer Verschärfung der Sanktionen maßgeblich beteiligen. „Der Iran spielt mit dem Feuer“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit Blick auf eine mögliche Eskalation des Konflikts. …

weiter....

EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf

Mancher sagt, der Brüsseler Beschluss, die Sanktionen gegen Kuba aufzuheben, sei historisch. Das ist viel zu hoch gegriffen. Die Entscheidung war vor allem überfällig, beendet sie doch einen diplomatischen und politischen Eiertanz, der seit drei Jahren Züge des Absurden trug. Die Strafmaßnahmen waren 2003 aus gutem Grund verhängt worden, als …

weiter....