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Themen - Archiv: Rechtsextremismus

Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland verfestigen sich

Das gilt vor allem für die Ausländerfeindlichkeit. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Untersuchung im Rahmen einer Langzeitstudie, die ein Team von Wissenschaftlern der Universität Leipzig im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt und die dem Berliner „Tagesspiegel“ vorliegt. So stimmten bei einer Umfrage im Rahmen der Studie 34,3 Prozent ganz oder …

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Brandenburgs Generalstaatsanwalt kritisiert Bundesverfassungsgericht

Rautenberg: Rechtsextreme Verunglimpfung der Bundesflagge zu nachsichtig beurteilt Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erardo Cristoforo Rautenberg, hat dem Bundesverfassungsgericht falsche Nachsicht gegenüber rechtsextremen Verunglimpfungen der Bundesflagge vorgeworfen. „Es sollte Verfassungsgegnern nicht zu leicht gemacht werden, sich an unserem wichtigsten Staatssymbol zu vergreifen“, schreibt Rautenberg im Kölner Stadt-Anzeiger. Karlsruhe hatte im …

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Freiberg: „Hass gegen die Polizei“ in rechter Szene

Trotz der Haftentlassung des verdächtigen Ehepaars im Fall der Messerattacke gegen den Passauer Polizeipräsidenten Alois Mannichl äußerte sich der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, zuversichtlich über die Ermittlungsarbeiten. „Ich bin optimistisch, dass die Straftat aufgeklärt wird. Das ist nur eine Frage der Zeit“, sagte Freiberg. Freiberg ist …

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