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Themen - Archiv: Pressefreiheit

Ungarns Mediengesetz – Ein positives Signal

Auf dieses Signal hat Europa lange warten müssen. Ungarns Ministerpräsident will nicht länger mit dem Kopf durch die Wand. Allein seine Regierung war davon überzeugt, dass das ungarische Mediengesetz mit den Grundwerten der Europäischen Union im Einklang steht. Wenn EU-Rechtsexperten dies in einem Gutachten beweisen können, besteht die große Hoffnung, …

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Wie glaubwürdig kann ein Medium sein, wenn Politiker mitmischen?

Sie werden in Deutschland keinen Politiker finden, der nicht mit Inbrunst für die Meinungsfreiheit eintritt, der die Presse nicht als einen Pfeiler unserer Demokratie beschreiben würde. Doch wenn Journalisten aufdecken, was Politiker dem Wahlvolk lieber vorenthielten, scheint die Pressefreiheit auf einmal nicht mehr so schützenswert. Dann wird offen oder verdeckt …

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China macht richtigen Schritt in Richtung transparenter Informationspolitik

Nach den Olympischen Spielen im Sommer letzten Jahres wurde die Pressefreiheit befristet. Es ist ein gutes Zeichen, dass nicht nur die Ausnahmeregeln verlängert werden sollen, sondern dass der neue Informationsminister beim Staatsrat, Wang Chen, eine erweiterte Liste mit Namen und Telefonnummern von Pressesprechern chinesischer Ministerien und Behörden veröffentlicht hat. Mit …

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Fummeln an der Pressefreiheit

Die deutsche Volkswirtschaft ist eine der am stärksten regulierten der Welt. Der Glaube, dass dies richtig ist, gehört zum genetischen Code aller Parteien mit Ausnahme der Liberalen. Nun wollen die Ministerpräsidenten einen weiteren Eingriff vornehmen, in dem sie den Rundfunkstaatsvertrag zu Lasten der Freiheit ändern. ARD und ZDF sollen ihre …

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