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Themen - Archiv: Polizei

Zahl der Verkehrstoten im Januar 2011 stark gestiegen

Im Januar 2011 kamen 241 Menschen auf deutschen Straßen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 47 Personen oder 24% mehr als im Januar 2010. Die Zahl der Verletzten ist um 6,8% auf rund 22 000 Personen gestiegen. Insgesamt musste die Polizei rund …

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de Maizière will Bundespolizei und Bundeskriminalamt zusammenlegen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plant im Zuge einer großen Polizeireform die Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf den Bericht der von de Maizière beauftragten Struktur-Kommission unter Leitung des früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Eckart Werthebach (CDU), den der Minister sich zu Eigen macht und der …

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Polizei erwartet Krawalle bei Castor

Schürt das Bundeskriminalamt (BKA) bewusst Ängste, wenn sie vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft unter Atomkraftgegnern warnt? Werden friedliche Menschen, die gewaltfrei gegen den nächsten Castor-Transport demonstrieren wollen, im Vorfeld kriminalisiert, um ein hartes Eingreifen der Einsatzkräfte von Vorneherein zu legitimieren? Das BKA setzt Protest mit Gewalt gleich, aber wenn man sich …

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Koalition einigt sich auf höhere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten

Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) haben sich im Grundsatz darauf verständigt, die Höchststrafe für Übergriffe auf Polizeibeamte von zwei auf drei Jahre heraufzusetzen. Das meldet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Regierungskreise. Weitere Details des Gesetzentwurfes seien zwar noch umstritten, heißt es, jedoch seien die …

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GdP-Chef Freiberg lobt das Vorgehen der Polizei

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, hat das Vorgehen der Polizei gegen Krawallmacher am 1. Mai gelobt. Freiberg sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Wir sind alle erleichtert.“ Gerade in Berlin seien die Beamten „besonnen und konsequent eingeschritten, und das hat sich deutlich von den letzten Jahren abgehoben“. Die …

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Krawalle am 1. Mai

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat eindringlich vor Krawallen am bevorstehenden 1. Mai gewarnt. „Wir haben eine bedrohliche Situation“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf die Situation in ganz Deutschland. „Die linke und die rechte Gewalt haben dramatisch zugenommen. Ziel sind immer …

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Polizei läuft Sturm gegen Afghanistan-Strategie der Regierung

Die Gewerkschaft der Polizei läuft nach den blutigen Ereignissen in Kundus Sturm gegen die neue Afghanistan-Strategie der Regierung. Danach sollen deutsche Polizisten künftig gemeinsam mit Feldjägern der Bundeswehr afghanische Sicherheitskräfte vor Ort und nicht mehr in abgesicherten Lagern ausbilden. Nach dem Hinterhalt, in dem am Karfreitag drei deutsche Soldaten nahe …

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Bundesjustizminiserin will Polizisten besser schützen

Die Bundesregierung will Polizisten und andere Vollzugsbeamte im Dienst besser schützen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kündigte in den Lübecker Nachrichten eine Änderung des Strafgesetzbuches an. Mit Blick auf gewalttätige Angriffe auf Beamte, zuletzt bei den Demonstrationen in Dresden am vergangenen Wochenende, müssten „zuallererst… die Täter schnell vor Gericht gestellt und …

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CDU will Polizei Mitlesen von SMS erlauben

Mit zahlreichen Forderungen zur Verbesserung der Verbrechensbekämpfung will die nordrhein-westfälische CDU-Landtagsfraktion eine neue Debatte über Innere Sicherheit eröffnen. Die NRW-Polizei soll – in Anlehnung an die Befugnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Terrorabwehr – für ihre Verbrecherjagd zum Abhören von Telefongesprächen, Mitlesen von SMS und zum Eindringen in private Computer (Online-Durchsuchung) …

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Gewerkschaft Polizei: „Schulen nicht zu Sicherheitsburgen ausbauen“

Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, spricht sich nach dem Amoklauf von Winnenden gegen schärfere Sicherheitsmaßnahmen an Schulen aus. „Wir sind der Auffassung, dass man die Schulen nicht zu Sicherheitsburgen aufbauen sollte, mit Metalldetektoren oder privaten Sicherheitsfirmen, das wäre der verkehrte Weg“, sagte Freiberg im PHOENIX-Interview. Eine Kontrolle der …

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