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Themen - Archiv: Parteitag

Röslers schwerer Weg

Der Nebel der FDP-internen Schlacht hat sich gelegt, man kann Bilanz ziehen: Die Partei hat sich ihres bisherigen Vorsitzenden entledigt, dessen Stil sie zuletzt auch überdrüssig geworden war. Endlich. Andere, wie Rainer Brüderle und Birgit Homburger, wurden nur versetzt. Hochgespült wurden junge politische Talente wie Philipp Rösler, Christian Lindner und …

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Westerwelles Vermächtnis

War das was? Die FDP hat sich in eineinhalb Jahren schwarz-gelben Regierens nahezu pulverisiert, Landtagswahlen wurden grandios vergeigt und der alte Parteichef schließlich zum Abdanken gezwungen. Vor allem Guido Westerwelle mit seinem Mantra von Steuersenkungen um jeden Preis wurde das Debakel der Bundespartei zuallererst angelastet. Alle Welt hatte einen kritischen …

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Wiederwahl Angela Merkels als CDU-Chefin

Das Trommeln im Vorfeld hat sich gelohnt. Nicht nur der zehnminütige Beifall, sondern auch das Wahlergebnis der CDU-Vorsitzenden auf dem Karlsruher Parteitag hat Angela Merkel Rückenwind gegeben. Alles, was weit unter 90 Prozent gelegen hätte, wäre als Vorbote einer Götterdämmerung interpretiert worden. So aber kann die Kanzlerin sich zumindest in …

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Müntefering bleibt SPD-Parteitag fern

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering will dem Parteitag der Sozialdemokraten am 26. September in Berlin fernbleiben. „Ich habe eine Einladung erhalten, werde aber nicht dort sein“, sagte Müntefering den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Dass die SPD die Rente mit 67 aussetzen wolle, ist nach seinen Worten „kein Abgesang“. In drei, vier …

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Gysi: Mitglieder der Linken werden neuer Führungsstruktur zustimmen

Linksfraktionschef Gregor Gysi ist zuversichtlich, dass die Mitglieder der Linken mehrheitlich die neue Führungsstruktur der Partei billigen werden. Gysi begrüßte am Montag gründsätzlich die Pläne, noch vor dem Parteitag Mitte Mai in Rostock eine Mitgliederbefragung dazu zu organisieren. „Ich denke, die Mitgliedschaft wird mit großer Mehrheit die Fragen bejahen“, sagte …

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Treffen zwischen SPD und Linke auf Landesebene

Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in NRW suchen Spitzenpolitiker von SPD und Linkspartei den Kontakt. Nach Informationen der WAZ-Mediengruppe trafen sich SPD-Landesvize Jochen Ott und Linken-Landeschefin Katharina Schwabedissen vor wenigen Tagen zu einem etwa halbstündigen Gespräch in Düsseldorf. Im SPD-Landesvorstand löste das Treffen `massive Verärgerung“ aus, wie es am Rande …

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Die Wort-Rückmeldung von Oskar Lafontaine

Nach einer Woche offener Zuspitzung interner Konflikte kehrt die LINKE nun hörbar in die politische Arena zurück. Oskar Lafontaine hat der Erklärung des geschäftsführenden Parteivorstands von Montag eine Rede folgen lassen, in der er sich gewohnt deutlich mit den Irrwegen der politischen Konkurrenz auseinandersetzt und das Profil der LINKEN als …

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Politbarometer SPD legt deutlich zu

Zwei Monate nach ihrem desaströsen Bundestagswahlergebnis kann sich die SPD jetzt nach ihrem Parteitag deutlich verbessern: In der aktuellen politischen Stimmung kommt die CDU/CSU nur noch auf 36 Prozent (minus 5 im Vergleich zu Ende Oktober), die SPD verbessert sich auf 27 Prozent (plus 7), die FDP bleibt bei 11 …

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Glasnost in der SPD

Parteitag der Umkehr in Dresden Von Winfried Dolderer Am Ende sind es 66 Delegierte gewesen, die gestern das Wort ergriffen haben. So etwas hat es seit Menschengedenken nicht mehr gegeben auf einem SPD-Parteitag, eine intensive und ernsthafte Debatte dieser Art. Dabei ist es gesittet hergegangen, zerfleischt haben sie sich nicht, …

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Kurt Beck will dem SPD-Parteitag fern bleiben

Der zurückgetretene SPD-Chef Kurt Beck will nach einem Bericht der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung dem SPD-Parteitag am 18. Oktober in Berlin fern bleiben. Dann wollen die Sozialdemokraten seinen Nachfolger wählen. Beck will vorher in Urlaub gehen. Wie die Zeitung weiter berichtet, traf sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident gestern erstmals nach seiner Ablösung …

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