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Themen - Archiv: Olaf Scholz

Bürgerschaft der Hansestadt gewählt

Solche Ergebnisse hat es lange nicht mehr gegeben. Die Zeiten absoluter Mehrheiten, hörten wir die Analysten zuletzt prophezeien, seien wegen der vielen Partikular-Interessen in der Gesellschaft vorbei. Das Zeitalter der Koalitionen sei angebrochen. In Hamburg scheint das nun anders zu kommen. Sicher ist Vorsicht geboten, Erkenntnisse aus diesem Wahlausgang im …

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Wahltrend: Schwarz-Gelb holt Rot-Grün ein

Zum ersten Mal seit Anfang Mai 2010 haben SPD und Grüne auf Bundesebene keinen Vorsprung mehr vor Union und FDP. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend verlieren die Grünen zum zweiten Mal in Folge einen Punkt und rutschen mit 19 Prozent unter die 20-Prozent-Marke. Die SPD verharrt bei 22 Prozent. Die Werte für …

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Hartz IV: Scholz droht Koalition mit Verfassungsklage

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz droht nach der vorläufigen Einigung der Koalition auf neue Hartz-IV-Regelsätze mit Verfassungsklage. „Die SPD-geführten Länder werden im Bundesrat keiner verfassungswidrigen Reform zustimmen“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. „Wenn die Bundesregierung die Zahlen so lange manipuliert, bis sie auch der FDP passen, bereitet sie einen Verfassungsbruch …

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SPD-Vize Olaf Scholz will Volksentscheide auf Bundesebene

Volksentscheide auf Bundesebene fordert jetzt auch der Hamburger SPD-Chef und Vize-Vorsitzende der Bundespartei Olaf Scholz. Gegenüber dem „Weser-Kurier“ sagt er: „Ich bin für Volksentscheide auf Bundes- und Länderebene, die vielleicht auch den einen oder anderen Politiker aus der Binnensicht der politischen Milieus auf den Boden der Tatsachen holt.“ Scholz verteidigt …

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SPD rügt geplante Mietrechtsänderungen von Schwarz-Grelb

Die SPD hat die angekündigten Änderungen der schwarz-gelben Koalition beim Mietrecht scharf kritisiert. „Mit den Plänen werden die Mieterrechte erheblich beschnitten“, sagte SPD-Fraktionsvize Olaf Scholz der „Saarbrücker Zeitung“. Mit dem Vorhaben mache sich Schwarz-Gelb „ausschließlich Forderungen der Vermieterlobby“ zu Eigen. „Die geltenden gesetzlichen Kündigungsfristen haben sich bewährt. Denn sie tragen …

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Arbeitsminister Scholz fordert Banker zum Verzicht auf Boni auf

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat Banker aufgefordert, auf ihre Boni zu verzichten: „Ich finde es nicht in Ordnung, wenn Unternehmen, die keine Gewinne machen und in denen sogar Beschäftigte entlassen werden, freigiebig Boni vergeben“, sagte Scholz im Interview mit dem Tagesspiegel. Das gelte für jedes Unternehmen, nicht nur für Banken. …

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Arbeitsminister Scholz ist gegen Hilfe für Schaeffler – Keine Hilfe für Nerzmantelträger

Scholz zu Schaeffler: Rettung von Arbeitsplätzen hat Vorrang vor der Sicherung von Eigentumsverhältnissen: „Man kann nicht im Nerzmantel nach Staatshilfe rufen.“ Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen Staatshilfen für den hoch verschuldeten Schaeffler-Konzern ausgesprochen, mit denen die Eigentumsverhältnisse im Unternehmen gesichert werden. „Man kann nicht im Nerzmantel nach Staatshilfe …

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Deutschlands beste Arbeitgeber 2009 ausgezeichnet

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat gestern gemeinsam mit Frank Hauser, Leiter des Great Place to Work® Institute Deutschland, die Urkunden für „Deutschlands Beste Arbeitgeber 2009“ im Rahmen einer Prämierungsgala in Berlin überreicht. Insgesamt wurden 100 Unternehmen aller Größenklassen, Branchen und Regionen für ihre besondere Qualität und Attraktivität als Arbeitgeber ausgezeichnet. Das …

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Scholz kündigt weitere Maßnahmen zur Jobsicherung an

Scholz kündigt weitere Maßnahmen zur Jobsicherung an – „Qualifizieren statt entlassen“ Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat für 2009 weitere staatliche Hilfen zur Qualifizierung von Arbeitnehmern angekündigt, um drohende Entlassungen zu vermeiden. „Die Sicherung von Arbeitsplätzen wird im kommenden Jahr ganz sicher die wichtigste Aufgabe dieser Bundesregierung sein“, sagte Scholz. Konkrete …

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Ostdeutsche Länder – Gemeinsam Lösungen suchen

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Arbeitsminister Olaf Scholz haben sich mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer getroffen. Bei dem Gespräch ging es auch um die Rentenangleichung und den Aufbau Ost Alle waren sich einig: die Rentenangleichung sei nur gemeinsam von Bund und Ländern zu lösen und bedürfe intensiver …

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