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Themen - Archiv: Merkel

Merkel hört weg

Die CSU weiß seit Jahrzehnten, wie man Wahlen gewinnt. Die CDU-Vorsitzende hat diesen Nachweis noch nicht erbracht. Ihr Bundestagswahlkampf 2005 missriet, auch weil es ihr vor lauter Liberalismus-Seligkeit am Gespür für die soziale Seite der Marktwirtschaft mangelte. Das hat sich erfreulicherweise geändert, weil Merkel lernfähig ist und Parteifreunde wie Jürgen …

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Merkel kündigt G8-Maßnahmen gegen steigende Lebensmittelpreise an

Die sieben mächtigsten Industrienationen und Russland wollen die weltweit steigenden Lebensmittelpreise gemeinsam eindämmen. In einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel am Sonntag“ kündigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „umfassendes Maßnahmenpaket zur globalen Ernährungssicherung“ an, das kommende Woche beim G8-Gipfeltreffen in Japan verabschiedet werden solle. Es gehe auf ein Konzept der Bundesregierung …

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Merkel lehnt SPD-Pläne für längere Altersteilzeit ab

Mit 67 Jahren noch auf dem Dach herumkraxeln, das geht nicht, hatte Kurt Beck schon 2006 gesagt. Damals setzte Franz Müntefering die Rente mit 67 durch. Seitdem gibt es in der SPD die Forderung, Ausnahmen von dem neuen Rentenalter zuzulassen. Diese Forderung ist nun, da Müntefering weg und Beck Vorsitzender …

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Merkel machte bei Diäten-Lüge mit

Der prominente Politiker- und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, sich im Mai an dem Versuch, die Abgeordneten-Diäten ein zweites Mal innerhalb von sechs Monaten zu erhöhen und so die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen, beteiligt zu haben. Von Arnim sagt in einem Interview mit der …

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Ohrfeige für Merkels EU-Kurs

Der Lissabon-Vertrag galt als Meisterleistung der pragmatischen Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weg von den hehren Vorstellungen einer europäischen Verfassung, hin zu einer praktikablen Lösung, wie Entscheidungsprozesse in der Union der 27 Mitgliedsstaaten schneller und effizienter ablaufen könnten. Die Politik Merkels hat nach dem negativen Votum der Iren Schiffbruch erlitten. …

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Bildungsoffensive der Kanzlerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat folgendes Dekret erlassen: Deutschland entwickelt sich so schnell wie möglich zur Bildungsrepublik, das Kanzleramt verordnet darüber hinaus einen massiven Wissenszuwachs. Das ist eine sehr gute Idee. Schließlich verlassen jedes Jahr rund 80 000 Schüler ihre Schulen ohne einen Abschluss. Schließlich gilt gerade für Deutschland: Unser Land …

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Merkel in der Koalitionsfalle

Es rumort mächtig in der Union. Weil die SPD im Kampf um die Zukunft nur noch auf ihre ureigenen Inhalte schaut, sind immer weniger christdemokratische Abgeordnete bereit, den von Kanzlerin Merkel eingeforderten Koalitionskurs einzuhalten. Sie verlangen CDU-Politik pur, selbst wenn das die Koalition gefährden würde. Merkel hat sich aber anders …

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Massive Kritik an Kanzlerin Merkel

Kaum ein Sozialdemokrat würde es wagen, Angela Merkel öffentlich derart umfassend anzugreifen: Machtkanzlerin, taktisch geschickt, aber ohne inhaltliches Konzept. Ihre Reformbilanz? Ungenügend. Und auch dies: Merkel lässt innerparteiliche Kritiker massiv einschüchtern. Josef Schlarmann, Mitglied im CDU-Vorstand und Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union, hat das alles in einem bemerkenswerten Interview gesagt. …

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Merkel kritisiert Umgang der CDU mit Rentenerhöhungs-Gegner

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Bundesvorstand ihrer Partei gegen den parteiinternen Umgang mit einem Kritiker der außerplanmäßigen Rentenerhöhung verwahrt. Die Älteren in der Partei müssten Äußerungen wie die des CDU-Abgeordneten Jens Spahn „auch aushalten“, sagte sie nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ . „Da muss man nicht gleich so …

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