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Themen - Archiv: Merkel

Merkels Europawoche

Es ist die Woche der Wahrheit für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Morgen trifft sie mit dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou beim Tag des Bundesverbands der Deutschen Industrie in Berlin zusammen. Wieder einmal dürfte die Insolvenz des Krisen-Landes Thema Nummer eins sein. Merkel wird sich allmählich mit dem Gedanken befassen müssen, …

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Merkel fordert zur Geduld mit Griechenland auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen zu Geduld mit Griechenland aufgefordert. „Was über Jahre versäumt wurde, kann nicht über Nacht behoben werden“, sagte Merkel dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Merkel verwies in diesem Zusammenhang auf den Aufbau Ost. Zugleich mahnte die Kanzlerin die griechische Regierung, in ihren Reformbemühungen nicht nachzulassen: …

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Der Euro-Vertrag, Merkels Nagelprobe

Niemand konnte erwarten, dass es ein Spaziergang wird, auch die Bundeskanzlerin tut dies nicht. So fetzten sich die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion heftig, als Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sie in einer Sondersitzung über die Beschlüsse des EU-Rates vom 21. Juli informierten. Bis zum 23. September sollen Bundestag und Bundesrat …

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Chefsache Sprit

Kanzlerin Angela Merkel gibt ganz die Mutter der Auto-Nation. Sie machte die EU-Pläne, die Diesel-Besteuerung zu verändern, gestern zur Chefsache und ließ ihren Sprecher erklären, sie werde sich Brüssel entgegenstellen. Richtig? Mutig? Vor allem durchsichtig. Mit ihrem Vorstoß will Merkel lediglich den Zorn der deutschen Autofahrer auf die ohnehin stets …

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Fischers Attacke

Als Joschka Fischer neulich den zweiten Teil seiner Memoiren vorstellte, ging er mit der Regierung Merkel/Westerwelle fast liebevoll um. Die hätten vieles angepackt, aber „niemals Warmluft unter die Flügel bekommen“. Perdu. Nach der deutschen Enthaltung in der Libyen-Frage im UN-Sicherheitsrat schickt der Ex-Außenminister der amtierenden Führung einen Kältestrahl hinterher, wie …

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Erdogan-Besuch in Deutschland

Die deutsch-türkischen Kontakte sind intensiver denn je. Seit Anfang des Jahres haben die Bundeskanzlerin, ihr Außenminister und ihr Innenminister die Türkei besucht. In zwei Wochen reist der Bundespräsident an den Bosporus. Im kommenden Jahr wird Erdogan mindestens zweimal in Deutschland sein, um mit Merkel zu reden. Die engen Beziehungen, das …

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Merkel will Dax-30-Konzerne zu Jobgarantie verpflichten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will noch im Januar alle Vorstandschefs der Dax-30-Unternehmen zu einem Treffen einladen und sie zu einer Jobgarantie für 2009 auffordern. Das kündigte die Kanzlerin auf dem Konjunktur-Gipfel im Kanzleramt an, wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Zuvor hatte Siemens-Vorstand Peter …

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Merkel ist nicht Obama

Das Charisma der Kanzlerin ist begrenzt, sieht hat zwar durchaus Charme, aber er ist nicht mitreißend, und gegen Visionen hegt sie – zu Recht – Argwohn, seitdem die Union 2005 im neoliberalen Rausch beinahe untergegangen wäre. All das ist seit langem bekannt. Und völlig unzweifelhaft ist auch, dass es derzeit …

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Merkel und Steinmeier verabreden Konjunktur-Sondergipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat, nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“, für die erste Januar-Woche die grundsätzliche Diskussion weiterer konjunktureller Stützungsmaßnahmen seitens der Regierung angekündigt. Auf einer vorgezogenen Sitzung des Koalitionsausschusses – der regulär erst am 12. Januar 2009 zusammentreffen sollte – sollen Eckpunkte möglicherweise auch für unmittelbare steuerliche Erleichterungen …

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Merkel und Sarkozy beraten über EU-Konjunkturpaket

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben sich wieder einmal darauf verständigt, den Einflüsterungen ihres britischen Kollegen Gordon Brown nicht zu folgen. Wer da sein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt richtig. Denn vor nicht allzu langer Zeit, als sich der Infarkt des internationalen Finanzsystems abzeichnete, predigten Berlin und Paris zunächst …

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