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Themen - Archiv: Lissabon

Kein Glanz und Glamour

Nicolas Sarkozy hatte die Monate seines EU-Ratsvorsitzes perfekt durchgeplant. Der Job sollte ihm als Plattform dienen, der Welt vorzuführen, wie effizient und durchschlagskräftig Frankreichs Präsident doch ist. Daraus wird nun nichts, denn statt großer Auftritte ist Kärrnerarbeit angesagt. Die EU steckt in der Krise, weil nach den Iren auch die …

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Köhler legt Lissabon auf Eis

„Respekt vor der Entscheidung des Bundespräsidenten! DIE LINKE sieht sich in ihrer Kritik am Vertrag von Lissabon bestätigt. Am 24. Juni hatte die Fraktion DIE LINKE Verfassungsbeschwerde und einen Antrag im Organstreitverfahren gegen den Vertrag von Lissabon beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Es ist daher zu begrüßen, dass das Bundesverfassungsgericht sich mit …

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