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Themen - Archiv: Laufzeiten

Klagen gegen längere Laufzeiten

Die Politik hat sich in den vergangenen Jahren öfter dem Verdacht ausgesetzt, das Bundesverfassungsgericht politisch instrumentalisieren zu wollen. Niederlagen wurden scheinbar mit leichter Hand zur Prüfung nach Karlsruhe überwiesen, in der Hoffnung, sie doch noch in einen Sieg ummünzen zu können. Das hat sogar zu dem Eindruck geführt, die Parteien …

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Debatte um AKW-Laufzeiten

Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten »bedeutet auch, die Chancen für Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zu blockieren, die mit einer Effizienzrevolution und der Solarwirtschaft verbunden sind«. Dieses gemeinsame Statement von DGB-Chef Michael Sommer, Verbraucherschutzpräsident Gerd Billen und Umweltdachverbandschef Hubert Weinzierl ist bemerkenswert: Es zeigt, dass sich ein breites zivilgesellschaftliches Spektrum nicht nur …

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Mehr Atommüll – kein Endlager

Die wortreiche Beschreibung des Atomkompromisses sparte nicht mit Superlativen. Die Kanzlerin spricht von einer „Revolution im Bereich der Energieversorgung“, ihr Wirtschaftsminister gar vom „Beginn einer neuen Zeitrechnung“. Sie benötigen und loben die Atomkraft als Brückentechnologie bis zu dem Zeitpunkt, wenn alternative Energien ausreichend zur Verfügung stehen. Es wäre ehrlich gewesen, …

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Union schlägt Vertragslösung bei AKW-Laufzeiten vor

m Streit um die Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke hat sich Unions-Vizefraktionschef Michael Fuchs (CDU) für einen Energiewirtschaftsvertrag und gegen eine Brennelemente-Steuer ausgesprochen. „Die Brennelementesteuer ist angreifbar, gegen diese kann geklagt werden“, sagte Fuchs den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. „Zudem könnte eine andere Koalition die Steuer erhöhen, sodass der Betrieb von …

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Pofalla fordert längere Laufzeiten der Kernkraftwerke

Als Konsequenz aus der Kaukasus-Krise hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla verlängerte Laufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke gefordert. „Deutschland muss gemeinsam mit der EU über eine mittelfristige energiepolitische Unabhängigkeit von Russland reden“, sagte Pofalla der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Auch deswegen sei die Kernenergie als Brückentechnologie erforderlich. „Für eine Laufzeitverlängerung sprechen nicht nur …

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