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Themen - Archiv: Kommission

Ethikkommission empfiehlt Atom-Ausstieg in zehn Jahren

Die Ethikkommission empfiehlt der Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht, den Ausstieg aus der „Nutzung der Kernenergie innerhalb eines Jahrzehntes“ umzusetzen. „Im besten Fall kann der vorgenannte Zeitraum des Ausstiegs von zehn Jahren verkürzt werden“, heißt es in dem 49-seitigen Bericht, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Ethikkommission hat ihren Abschlussbericht am Samstag …

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Terrorismus Streit über Anti-Terror-Gesetze

Der vom Bundesinnenministerium und vom Bundesjustizministerium bestellte Gutachter zur Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze, der Rechtsprofessor Heinrich Amadeus Wolff von der Europa-Universität Viadrina, hat sich im Grundsatz für die Verlängerung der im Januar 2012 auslaufenden Gesetze ausgesprochen. „Gegen eine Verlängerung der meisten Eingriffsbefugnisse bestehen keine gravierenden verfassungsrechtlichen Bedenken“, sagte er der in …

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CSU plant eigene Kommission zur Gesundheitsreform

Die CSU will bei ihrer Vorstandssitzung am kommenden Montag eine eigene Kommission zur Reform des Gesundheitssystem installieren. Dies bestätigte ein CSU-Sprecher dem Berliner „Tagesspiegel“. Sinn und Zweck des Gremiums sei es, „den Prozess in der Koalition zu begleiten und kritisch zu hinterfragen“. Die beginnende Koalitionsdebatte brauche bei den Christsozialen „Spiegel …

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