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Themen - Archiv: Koalition

Wahltrend: Koalition verharrt im Tief

Die schwarz-gelbe Bundesregierung bleibt auch nach dem Kabinettsbeschluss zum Atomausstieg bei den Wählern unbeliebt. Laut stern-RTL-Wahltrend wollen nur 35 Prozent der Deutschen derzeit Union oder den Liberalen ihre Stimme geben. Besonderheit der aktuellen Umfrage: Alle Parteien verändern sich um einen Prozentpunkt. 31 Prozent würden sich für CDU/CSU entscheiden, ein Punkt …

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Merkel und die K.O.alition

Wenn die Ethik-Kommission die Blaupause für einen baldigen Atomausstieg vorlegt, zeigt sie der Koalition einen Weg auf: So können Union und FDP aus der Vertrauenskrise herausfinden. Überzeugt die Energiewende, bleiben zwei Jahre, um mit dem Vorzeigeprojekt die Wähler zu versöhnen. Die Union hofft das, die CSU steigert sich regelrecht in …

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Ansehensverlust der schwarz-gelben Koalition

So, jetzt also ein runder Tisch zum Bildungspaket. Und natürlich keine Autobahnmaut für Pkw, erst mal nicht. Dafür vielleicht E 10. Und eine höhere Dieselsteuer? Vielleicht. Oder eben auch nicht. Aber die Energiewende, die kommt bestimmt. Nichts wie raus aus den Atom-Kartoffeln. Oder wird das vielleicht doch alles viel zu …

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Schäuble warnt vor übereiltem Atomausstieg

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einem übereilten Atomausstieg gewarnt. „Wir können nicht über Nacht aus der Kernenergie aussteigen“, sagte Schäuble der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Wir dürfen nicht aus dem Auge verlieren, dass wir nicht auf einer Insel der Glückseligen leben“, so der CDU-Politiker. „Es nützt nichts, wenn …

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Koalitionsstreit über Libyen-Mandat

Die Debatte über das Abstimmungsverhalten zum Libyen-Mandat wird zum Koalitionsstreit. Die FDP setzte sich am Montag gegen Kritik aus der CDU zur Wehr. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner verteidigte das deutsche Nein zu einem militärischen Einsatz in Libyen und forderte die Union auf, sich an die gemeinsame Position …

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Gröhe sieht Verhältnis zu Grünen als nachhaltig belastet an

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält das Verhältnis von CDU und Grünen durch das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg für nachhaltig belastet. „Die Flucht der Grünen aus der Verantwortung durch den Hamburger Koalitionsbruch und der plötzliche Ausstieg aus den Hartz IV-Verhandlungen machen die Vorstellung möglicher Zusammenarbeit an anderer Stelle sehr schwierig“, …

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Ergebnissen des schwarz-gelben Koalitionsgipfels

Was in der Koalitionsrunde beschlossen wurde, ist eigentlich nicht der Rede wert. Die Entlastungssumme, sieben Euro pro Jahr und Bürger, sowieso nicht, aber auch nicht die Tatsache, dass das Formulare ausfüllen künftig etwas einfacher wird. Die Menschen von so etwas zu befreien, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein und ist keine …

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Brüderle dreht im Steinkohlestreit bei

Im Vorfeld der heutigen Fraktionssitzungen von FDP und CDU/CSU zeichnet sich eine Einigung bei dem Koalitionsstreit um das Ende des Bergbaus in Deutschland ab. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe aus Regierungskreisen ist nun auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei dem Beibehalt des Datums 2018 einverstanden. Zuvor hatte Brüderle wie …

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Wahltrend: Koalition auf neuem Allzeittief

Das Ansehen von Union und FDP ist bei den Bundesbürgern auf ein neues Rekordtief gefallen. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommen beide gemeinsam nur noch auf 33 Prozent – es ist der niedrigste Wert, den Union und FDP zusammen je im stern-RTL-Wahltrend erzielten. Für CDU/CSU würden sich 29 Prozent der Wähler entscheiden, …

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Schäubles Theorie

Wolfgang Schäuble wird heute bei der Einbringung seines ersten eigenen Bundeshaushalts betonen, wie er sich die Linie moderner Finanzpolitik vorstellt: Wachstumsfreundlich soll sie sein, und trotzdem mittelfristig eindeutig ausgerichtet auf den Defizitabbau. Schäuble nennt das „wachstumsfreundliche Konsolidierungspolitik“. Das klingt nicht nur gut, das ist auch gut. Doch noch ist das …

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