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Themen - Archiv: Klaus Wowereit

Heimspiel für Wowereit

Als Wahlkämpfer macht ihm keiner etwas vor. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Angriff der Herausforderin Renate Künast klar abgewehrt und wird sein Amt behalten – wohl mit den Grünen als neuem Koalitionspartner. Dass der Sieg matter ausfiel, als die Umfragen vorhersagten, ist nur ein Schönheitsfehler. Der oberste …

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Wowereits Kehrtwende im Wahlkampf

Plötzlich ist es möglich: Mehr Polizisten für mehr Doppelstreifen auf Berlins U-Bahnhöfen, vermehrte Videoüberwachung samt längerer Speicherungsfrist, Lautsprecher aus der Sicherungsleitstelle der BVG, die in Big-Brother-Manier potenzielle Gewalttäter auf einem Bahnsteig vorm Zuschlagen warnen. Endlich reagiert der Senat auf die brutalen Überfälle in Berlins U- und S-Bahnhöfen in den vergangenen …

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Umfrage: Jeder Zweite fände Künast-Sieg gut

50 Prozent der Deutschen würden es begrüßen, wenn Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Regierende Bürgermeisterin von Berlin würde. Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazin stern. 38 Prozent wollen nicht, dass die Hauptstadt von der Grünen-Politikerin regiert wird, 12 Prozent äußerten keine Meinung. Den stärksten Rückhalt hat Künast mit 84 Prozent …

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Endlich eine Herausforderung

Eines ist sicher: Es wird ein interessanter Wahlkampf in Berlin, denn Renate Künast hat sich entschlossen, als Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin anzutreten, auch wenn sie das offiziell erst am 5. November mitteilen wird. Ihr Schweigen ist inzwischen zwar ein bisschen albern, aber die Inszenierung sei ihr …

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Wowereit will härtere Gangart gegenüber den Grünen

Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich für eine härtere Gangart seiner Partei gegenüber den Grünen ausgesprochen. „Es gibt keinen Anlass zur Schonung“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende dem Berliner „Tagesspiegel“ mit Blick auf den Höhenflug der Öko-Partei in den Umfragen. In bestimmten großstädtischen Milieus mit guten Einkommen und guter …

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Wowereit kündigt harte Opposition im Bundesrat an

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat einen harten Oppositionskurs der SPD-geführten Länder im Bundesrat angekündigt. „Es wird von SPD-geführten Ländern keine Zustimmung für unsoziale Gesetze geben, die die Bürger und Kommunen einseitig belasten“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Die Länder hätten „den Verfassungsauftrag, im Bundesrat in ihrem eigenen …

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Wie Liebe verteufelt wird

Im Mittelalter drohte Homosexuellen die Todesstrafe. Unter Hitler warteten bis zu zehn Jahren Kerkerhaft auf Homosexuelle. Die Bundesrepublik reformierte erst 1969 erstmals den Nazi-175-Paragrafen; schaffte zwar erst 1994, aber immerhin den „Schwulenparagrafen“ ganz ab – ein gewisser zivilisatorischer Fortschritt lässt sich erkennen. Freilich wird es wohl noch einige Zeit dauern, …

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Integration taugt nicht für große Sprüche

Nun hat also auch der Regierende Bürgermeister das Thema Integration für sich entdeckt. Klaus Wowereit möchte sich diesem Bereich im kommenden Jahr stärker widmen. Er soll ein Schwerpunkt seiner Arbeit werden, kündigt er an. Der Senat will zudem bis 2011 ein Integrationsgesetz verabschieden, damit Zuwanderer bessere Chancen in unserer Gesellschaft …

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Ein neues Gesicht für eine neue Epoche

Wenn Unternehmer in die Politik wechseln, dann ist das erst mal gut. Im besten Fall sind in der Wirtschaft erfolgreiche Leute finanziell und geistig unabhängig, sie sind nicht im Politikbetrieb verhaftet, sie haben einen frischen Blick auf Probleme. Insofern ist die Wahl von Klaus Wowereit für die Nachfolge von Finanzsenator …

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