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Themen - Archiv: Hermann Gröhe

Gröhe drängt EU-Länder zu Sozialreformen

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die wirtschaftlich schwächeren EU-Länder zu Sozialreformen aufgefordert, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. „Arbeitnehmer in Deutschland haben über Jahre Lohnzurückhaltung geübt und so die Wettbewerbsfähigkeit hierzulande gestärkt. Gerade von schwächeren Ländern erwarten wir diesen Einsatz auch, damit sie wieder auf die Beine kommen“, sagte Gröhe der in …

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Gröhe sieht Verhältnis zu Grünen als nachhaltig belastet an

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält das Verhältnis von CDU und Grünen durch das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg für nachhaltig belastet. „Die Flucht der Grünen aus der Verantwortung durch den Hamburger Koalitionsbruch und der plötzliche Ausstieg aus den Hartz IV-Verhandlungen machen die Vorstellung möglicher Zusammenarbeit an anderer Stelle sehr schwierig“, …

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CDU-Generalsekretär Gröhe weist Westerwelle zurecht

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat angesichts der jüngsten Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zur baldigen Abschaffung der Wehrpflicht zur Zurückhaltung gemahnt. „CDU und CSU haben sich immer aus guten Gründen zum Grundsatz der Wehrpflicht bekannt“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Mögliche Änderungen in der Grundstruktur der Bundeswehr müssen deshalb zunächst …

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Generalsekretär Gröhe gegen Schwarz-Grün in NRW

CDU- Generalsekretär Hermann Gröhe hat sich klar für eine Fortsetzung der CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen und einem Bündnis mit den Grünen eine Absage erteilt. „Um es mit Blick auf Nordrhein-Westfalen deutlich zu sagen: Eine Partei, deren primäres Ziel Rot-Grün in Düsseldorf ist, ist unser politischer Gegner. Punkt. Aus.“, sagte er …

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Gröhe nennt Bedingungen für Gesundheitsreform

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bedingungen für die anstehende Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der so genannten Kopfpauschale genannt. Der „Saarbrücker Zeitung“ sagte der 48jährige Politiker, zwar sei es richtig, die Gesundheitskosten stärker von den Arbeitskosten zu trennen. Dies sei allerdings mit der CDU „nur zu machen, wenn ein funktionierender …

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Gröhe schließt höhere Abgaben für 2011 nicht aus

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe schließt höhere Abgaben im kommenden Jahr nicht aus. „Wie es 2011 aussieht, hängt von der Entwicklung des Arbeitsmarkts ab“, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ . Der CDU-Generalsekretär zeigte sich auch skeptisch, ob es im kommenden Jahr zu den verabredeten Steuersenkungen kommt. Diese stünden …

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Gröhe: Menschenrechte gelten universell

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der „Tag der Menschenrechte“ mahnt uns eindringlich, im Einsatz für die weltweite Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Denn noch immer werden in vielen Teilen der Welt die elementarsten Menschenrechte mit Füßen getreten. Damit finden wir …

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CDU muss 1,9 Millionen Euro sparen

Die CDU will im kommenden Jahr 1,9 Millionen Euro einsparen. Das sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ . Ursache sind die sinkenden Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Die CDU hatte bei der Europa- und der Bundestagswahl Stimmenverluste erlitten. Die Sparmaßnahmen betreffen vor allem die CDU-Parteizentrale. 15 …

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