Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Hartz-IV

Themen - Archiv: Hartz-IV

Aufstockung bei Hartz IV

Mit jedem Schein, den die Bundesregierung obenauf legt, wächst aber der Unmut bei Menschen mit einem geringen Einkommen, die dafür den ganzen Tag arbeiten gehen und sich anschließend um ihre Familie kümmern müssen. Von denen gibt es im Osten Deutschlands und im Niedriglohnland Sachsen-Anhalt etliche. Es wäre nun die falsche …

weiter....

Hartz-IV-Satz steigt 2012 voraussichtlich um zehn Euro

Der Hartz-IV-Satz wird 2012 voraussichtlich nicht um drei, sondern um zehn auf 374 Euro im Monat steigen. Darauf stellt sich die Bundesregierung ein. Das geht aus ihrem Bericht über die Höhe des Existenzminimums hervor, der den Zeitungen der WAZ-Gruppe vorliegt. Bisher beträgt der Satz 364 Euro. Für 2012 war bereits …

weiter....

Jobs für Hartz-IV-Bezieher

Hartz-IV-Bezieher sollen, wenn es nach den CDU-Sozialexperten Linnemann und Tauber geht, in Pflegeheimen und Krankenstationen aushelfen. So wollen die beiden Unions-Politiker die Lücke schließen, die durch den Wegfall des Zivildienstes entsteht. Das ist Futter für die Stammtische und auch für sämtliche Sozialexperten. Doch grundsätzlich den Hartz-IV-Beziehern Schmarotzertum zu unterstellen, ist …

weiter....

Wettverbot für Hartz-IV-Empfänger

Gesetzgebung ist manchmal Glückssache. Vor allem dann, wenn sich der Gesetzgeber selbst in unlösbare Zielkonflikte bringt. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn er meint, seine Bürger vor allen möglichen Lastern schützen zu müssen – dennoch aber daran mitverdienen möchte. Alkohol und Tabak sind solche Beispiele, gegen die teure …

weiter....

Hartz-IV-Reform Entzauberung

Die Hartz-IV-Reform ist wahrlich kein großer Wurf, auch wenn sie besser ist als ihr Ruf. Es handelt sich aber sicher nicht um die “große” Reform, die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gestern im Bundestag beschworen hat. Immerhin: Die Kompromissfähigkeit von Union und SPD hat über den Parteienegoismus gesiegt. In einem …

weiter....

Hartz-IV-Reform, viel Lärm um fast nichts

Den monatelangen Streit um die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze hätten sich Regierung und Opposition sparen können. Das Ergebnis der Verhandlungen ist mager. Ganze acht Euro mehr werden für die Betroffenen herausspringen. Und drei davon auch erst im nächsten Jahr. Wenn überhaupt, kann sich die Arbeitsministerin in diesem Punkt als Siegerin fühlen. …

weiter....

Regierung räumt intern große Kaufkraftverluste bei Hartz-IV-Empfängern ein

Die Bundesregierung rechnet intern bei der Ermittlung des neuen Hartz-IV-Regelsatzes mit höheren Kaufkraftverlusten, als sie offiziell einräumt. Das berichtet die “Leipziger Volkszeitung” unter Berufung auf interne Arbeitspapiere des Bundessozialministeriums. Unter Einbeziehung der verfügbaren aktuellen Veränderungsraten beim Lohn- und Preisindex stellt das Ministerium intern auf Seite 19 eines vorliegenden 43-seitigen Verhandlungspapiers …

weiter....

Scheitern der Hartz-IV-Gespräche

Fünf Euro mehr im Monat, ein Hortmittagessen, Gutscheine für den Geigenunterricht – mit Verlaub, aber das sind Fragen, die in der Bundespolitik normalerweise von Experten zwischen Tür und Angel geklärt werden. Und wenn das nicht gelingt, dann reicht ein Telefonat zwischen den Parteispitzen oder ein Vieraugengespräch bei einem Glas Wein. …

weiter....

Schäubles Angebot

Dass der Bund die Grundsicherung im Alter komplett von den Kommunen übernehmen will, ist ein ernstzunehmendes und respektables Angebot des Finanzministers. SPD und Grüne, die sich seit Monaten als Kommunalparteien aufspielen und vor dem Finanzkollaps der Städte und Gemeinden warnen, sollten zugreifen und die Hartz-IV-Verhandlungen dadurch einen großen Schritt weiterbringen. …

weiter....

Hartz-IV-Reform in der Sackgasse

Die Hartz-IV-Reform ist gescheitert – egal, was die kommenden Tage bringen werden. Egal, was der Bundesrat am Freitag beschließen – oder nicht beschließen – wird. Eitelkeiten, politische Machtspiele und eine erschreckende Unkenntnis über das rechtlich Machbare haben es ermöglicht: Die klaren Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sind nicht erfüllt worden. Eine nachvollziehbare, …

weiter....