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Themen - Archiv: Hannelore Kraft

Koalitionsvertrag in NRW unterzeichnet

In Nordrhein-Westfalen geht es Schlag auf Schlag. Eben erst gab die Basis von Sozialdemokraten und Grünen dem Koalitionsvertrag ihren Segen. Am Montag wurde das Papier vom Damen-Duo Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann unterzeichnet. Und bereits am morgigen Mittwoch will sich SPD-Spitzenfrau Kraft im Düsseldorfer Landtag zur Ministerpräsidentin küren lassen. Dass …

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Rot-Grün vor dem Start – Gedämpfter Jubel

Auf den ersten Blick hätte das Wochenende für SPD und Grüne in NRW gar nicht besser laufen können. Erst wird auf ihren Parteitagen unter großem Jubel der rot-grüne Koalitionsvertrag angenommen. Da damit fünf Jahre nach dem Absturz wieder die Macht erobert wird, regte sich auch niemand wirklich über die geplanten …

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In Rekordzeit in neue Schulden

Der von SPD und Grünen angekündigte Politikwechsel in NRW nimmt Gestalt an. In Rekordzeit haben die Parteispitzen ihren Koalitionsvertrag ausgearbeitet. Bildung, Energie, Finanzen – das Programm, das beide Parteien gestern vorlegten, setzt sich in vielen Punkten von der Politik der schwarz-gelben Vorgängerregierung ab. Der Preis für diesen Kurswechsel ist hoch. …

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Koalition in NRW

Schnell ging’s. Nach nur zwei Verhandlungswochen steht das Konzept, mit dem die rot-grüne Minderheitsregierung NRW regieren will. Heute werden letzte Details präsentiert. Auch wenn ihm beide Parteien am Wochenende noch zustimmen müssen, steht fest: Das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands steht vor drastischen politischen Veränderungen. An denen ist allerdings beim gründlichen Betrachten …

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Minderheitsregierung in NRW

Verzockt haben sich beide Spitzenleute. Hannelore Kraft, weil sie glaubte, die Regierung Rüttgers aushungern zu können. Jürgen Rüttgers, weil er glaubte, Kraft werde am Ende doch eine Große Koalition vereinbaren, selbst unter seiner Führung. Nun wagt Kraft, getrieben von den Grünen, nach ihrer eigenwilligen Interpretation gelockt von den Liberalen, ein …

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Künftige Grünen-Chefin erhöht den Druck auf Kraft

Die künftige Führung der NRW-Grünen erhöht den Druck auf SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, in NRW möglichst schnell eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. „Frau Kraft sollte noch mal in sich gehen“, forderte die designierte Grünen-Vorsitzende Monika Düker im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe. Wenn es bei der geschäftsführenden Regierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers …

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NRW braucht stabile Regierung

Hannelore Kraft gerät mit ihrer Verweigerungshaltung zunehmend unter Druck. Mit der CDU mag die SPD-Landesvorsitzende nicht mehr reden, aber als Ministerpräsidentin will sie einstweilen auch nicht antreten. Die 49-Jährige, die eine steile innerparteiliche Karriere hinter sich hat, spielt ganz offenbar auf Zeit. Jetzt ist selbst den Grünen der Kragen geplatzt. …

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Keine Regierungskoalition in NRW

Vom gefühlten Wahlsieg in die Schmollecke: SPD-Landeschefin Hannelore Kraft will keine der sich ihr bietenden Regierungsoptionen nutzen und lieber „aus der Opposition heraus Politik gestalten“. Wie das gehen soll, bleibt ihr Geheimnis, dessen Lüftung man mit ungutem Gefühl entgegensieht. Eine stabile Regierung des bevölkerungsreichsten Bundeslandes kann so jedenfalls nicht betrieben …

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NRW-Sondierungsgesprächen zwischen CDU und SPD

Hannelore Kraft sitzt am längeren Hebel – dank der FDP. Deshalb konnte sie am Mittwoch Druck in der Sache machen und am Tag zuvor der CDU sogar den Fortgang der Sondierungsgespräche vorschreiben. Zwei von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in der Marathonsitzung am Dienstag geradezu operettenhaft inszenierte Sitzungsunterbrechungen änderten nichts. Die SPD …

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Zweite Runde der Sondierung von CDU und SPD

Die Sondierung von CDU und SPD, ob die Bildung einer großen Koalition möglich ist, geht am Dienstag in die entscheidende Phase. Während die CDU mit aller Macht in ein Bündnis mit der SPD drängt, stecken die Sozialdemokraten in einem kaum aufzulösenden Dilemma. Sie fühlen sich als Wahlsieger, sind aber – …

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