Werbeanzeige
Home / Themen - Archiv: Guantanamo Bay

Themen - Archiv: Guantanamo Bay

Guantanamo: EU-Parlament stimmt für Aufnahme von Häftlingen

In der Plenarsitzung am 04. Februar in Straßburg stimmte das EU-Parlament für die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in der EU. Das Europäische Parlament begrüßt ausdrücklich die Pläne des neuen US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen. Die Hauptverantwortung für die Gefangenen liege bei den USA, jedoch werden die EU-Mitgliedstaaten …

weiter....

Guantanamo ist Obamas Problem

Guantanamo ist kein Problem der Deutschen und der anderen Europäer. Es ist ein Problem des neuen amerikanischen Präsidenten Obama. Keins, das er verursacht hat, sondern eins, das er von seinem Vorgänger Bush geerbt hat. Und somit eins, das jetzt seine Regierung lösen muss, nachdem Bush es nicht mehr schaffte, das …

weiter....

Falle Guantanamo

Es ist schon merkwürdig, mit welcher Verve einige Sozialdemokraten einen Teil der Häftlinge aus Guantanamo in Deutschland aufnehmen wollen. Spielt da vielleicht das schlechte Gewissen im Fall des Gefangenen Murat Kurnaz mit, dessen Auslieferung an Deutschland die US-Behörden vor sechs Jahren angeboten hatten? Die Deutschen sollten das heikle Thema nach …

weiter....

Steinbach: Schließung Guantanamo – Eine Chance für Obama

Anlässlich der Amtseinführung von Präsident Obama erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach MdB: Die Arbeitsgruppe Menschenrechte begrüßt die Aussetzung aller Terrorismus-Verfahren im Gefangenenlager Guantanamo. Mit diesem 120 Tage währenden Moratorium ist die Grundlage für die notwendige Zäsur in der Guantanamo-Frage gelegt. Die Amtseinführung von …

weiter....

Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen ist Aufgabe der USA

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die nach der Amtseinführung von Barack Obama zu erwartende Schließung des Gefangenenlagers auf Guantanamo Bay. Allerdings weisen wir Forderungen zurück, Deutschland müsse einigen der Inhaftierten – hauptsächlich Uiguren – politisches Asyl gewähren. Vielmehr sollten die Häftlinge in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. In den Fällen, wo eine Rückführung …

weiter....