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Themen - Archiv: Gregor Gysi

Spekulationen über ein Comeback Lafontaines

Vom Fraktionsvorsitzenden Gysi zunächst als Drohung lanciert, um die auseinanderdriftenden Reihen der Linken zu schließen, wächst die Wahrscheinlichkeit eines Comebacks bei einer Zunahme der Zerfallstendenzen in einer dahindümpelnden Zweckgemeinschaft. Die Parteiführung traut allein Lafontaine zu, vor allem im Westen ein weiteres Abrutschen zu verhindern. Ob damit das gesamtdeutsche Projekt noch …

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Gysis Kritik an der Linken

Fraktionschef Gysi wirft seiner Partei Selbstbeschäftigung und Passivität vor. Und in der Tat: Ob Anti-Atom-Protest oder „Stuttgart 21“ – die Linke ist nur Mitläufer, an der Spitze der Bewegung stehen die Grünen. Mit dem Thema Mindestlohn lässt sich nicht mehr punkten, weil dafür inzwischen sogar die Union Sympathie empfindet. Und …

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Linke bekennt sich zum Existenzrecht Israels

Nach immer wieder neu aufflammenden Debatten hat die Linksfraktion im Bundestag ihre Haltung zum Nahostkonflikt präzisiert. Die Abgeordneten billigten am Dienstag in geschlossener Sitzung bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen ein Positionspapier zum Thema, wie der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Darin heißt es: „Eine einseitige Parteinahme in …

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Gysi: Mitglieder der Linken werden neuer Führungsstruktur zustimmen

Linksfraktionschef Gregor Gysi ist zuversichtlich, dass die Mitglieder der Linken mehrheitlich die neue Führungsstruktur der Partei billigen werden. Gysi begrüßte am Montag gründsätzlich die Pläne, noch vor dem Parteitag Mitte Mai in Rostock eine Mitgliederbefragung dazu zu organisieren. „Ich denke, die Mitgliedschaft wird mit großer Mehrheit die Fragen bejahen“, sagte …

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Gregor Gysi: Hartz IV ist endgültig gescheitert

„Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt“, erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. „Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht …

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Gysi: Ohne Lafontaine wird es schwieriger

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hofft auch in Zukunft auf Impulse des scheidenden Linken-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine. „Er ist ja noch bis Mai Vorsitzender, und er hat mir fest versprochen, im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf zu helfen“, sagte Gysi dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. Gysi kündigte an, dass die Parteivorsitzenden Lafontaine und …

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Linke beseitigt ihr Personalproblem

Im ICE-Tempo haben die Linken ihr Machtvakuum formal beseitigt. Die Bilder von Gregor Gysis leichenblasser Miene bei der Rückzugs-Ankündigung Oskar Lafontaines sind noch allgegenwärtig, da hat die letzte Integrationsfigur der Partei schon die komplette Erbengemeinschaft des Saarländers formiert. Bei näherer Betrachtung der Kandidaten für die neue Führung relativiert sich Gysis …

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Bartsch soll stellvertretender Fraktionschef der Linkspartei werden

Nach stern.de-Informationen soll Dietmar Bartsch, der amtierende Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, noch am Donnerstag zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei gewählt werden. Fraktionssprecher Michael Schlick bestätigte stern.de, dass gegen 18 Uhr eine Sondersitzung der Fraktion anberaumt sei. Einer der Tagesordnungspunkte sei die Wahl des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Über mögliche Kandidaten wollte …

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Die Wort-Rückmeldung von Oskar Lafontaine

Nach einer Woche offener Zuspitzung interner Konflikte kehrt die LINKE nun hörbar in die politische Arena zurück. Oskar Lafontaine hat der Erklärung des geschäftsführenden Parteivorstands von Montag eine Rede folgen lassen, in der er sich gewohnt deutlich mit den Irrwegen der politischen Konkurrenz auseinandersetzt und das Profil der LINKEN als …

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Gysi: Große Koalition des Nichtstuns

„Die Finanz- und Wirtschaftskrise wird immer schlimmer und die große Koalition ergeht sich im Nichtstun“, kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. „Das grenzt schon an Arbeitsverweigerung. Die Regierung Merkel und Steinmeier hat nicht nur keine Antworten auf die Krise, sie sucht sie nicht …

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