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Themen - Archiv: Gesundheitsreform

Wenn einmal der Wurm drin ist – Murphy ist ein Liberaler

Was schief laufen kann, läuft auch schief. Was vor 60 Jahren der Ingenieur Captain Murphy als quasi Naturnotwendigkeit des Scheiterns formulierte, ist erstaunlich aktuell. Der Murphy-Virus ist blaugelb, angesteckt haben sich die Liberalen. Westerwelle kann gar nicht gewinnen. Sein Problem ist, dass er sich treu geblieben ist. Kämpferisch, laut, provozierend, …

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Gröhe nennt Bedingungen für Gesundheitsreform

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Bedingungen für die anstehende Reform des Gesundheitswesens und die Einführung der so genannten Kopfpauschale genannt. Der „Saarbrücker Zeitung“ sagte der 48jährige Politiker, zwar sei es richtig, die Gesundheitskosten stärker von den Arbeitskosten zu trennen. Dies sei allerdings mit der CDU „nur zu machen, wenn ein funktionierender …

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Rede von Barack Obama – Arbeit zählt

Barack Obama hat aus den Fehlern seines ersten Amtsjahres gelernt. Der US-Präsident wollte zu viel auf einmal und hat sich verzettelt. Er hat die Gesundheitsreform zum Spielball des Kongresses werden lassen und großes Gewicht auf die Außenpolitik gelegt. Die Folge waren ein Absturz in den Umfragewerten und der Verlust der …

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Was Angela Merkel von Obama trennt

Auch wenn der amerikanische Präsident Obama nach seinem ersten Jahr im Amt eher enttäuschte Kritiken ertragen musste, so hat er doch auf drei hart umkämpften Politikfeldern Spuren hinterlassen: Erstens soll nahezu jeder Amerikaner in den Genuss einer Gesundheitsversorgung kommen – übrigens orientiert am deutschen Vorbild. Zweitens hat Obama entschieden, dass …

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Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. „Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der Kommissionsarbeit machen“, sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für den Sozialausgleich bei der …

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SPD will Praxisgebühr abschaffen

Die SPD verabschiedet sich von Kernelementen der von ihr 2003 und 2007 mit beschlossenen Gesundheitsreformen. So müsse die Praxisgebühr für Arztbesuche wieder abge-schafft werden, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Auch sollen die Krankenkassen wieder unterschiedliche Beitragssätze erheben können. Der seit Anfang 2009 geltende Ein-heitsbeitragssatz …

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Gesundheitsreform in USA, langfristig ein Erfolg

Dem zuletzt eher gescholtenen als gelobten US-Präsidenten Barack Obama gebührt angesichts der klug organisierten Überzeugungsarbeit für die Gesundheitsreform große Anerkennung. Damit gelingt ihm ein Amerika veränderndes Projekt, an dem sich sieben seiner Vorgänger in den vergangenen hundert Jahren die Zähne ausgebissen haben. Obama hält zudem eines seiner Wahlversprechen – und …

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Im Namen der Freiheit Unsinn verzapfen

Blicken wir kurz noch einmal zurück ins Jahr 1998, als Rot-Grün gerade eine Wahl gewonnen hatte und dann unter dem legendären Motto „Regieren macht Spaß“ einen Fehler nach dem anderen beging. Die Quittung für diesen Stolperstart wurde später den SPD-Landesverbänden ausgehändigt. Sie verloren ihre Wahlen, einer nach dem anderen. Es …

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FDP sieht sich in Steuerdebatte von Merkel unterstützt

Angesichts der koalitionsinternen Debatte um Steuerentlastungen und Gesundheitsreform setzt die FDP auf die Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel habe sich in ihrer Regierungserklärung am vergangenen Dienstag „zentrale FDP-Positionen ausdrücklich zu eigen gemacht“, sagte die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. „Das geht bis in einzelne wörtliche …

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Rösler will Gesundheits-Kommission noch im Dezember

Der neue Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform noch im Dezember einsetzen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ nach Informationen aus Regierungskreisen. Einige Mitglieder des aus Politik und Wissenschaft bestehenden Gremiums stehen offenbar schon fest. So sollen der Kieler Gesundheitsökonom Thomas Drabinski und der Münchner …

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