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Themen - Archiv: Freiheit

Streit über Flüchtlinge in Europa

Tausende Flüchtlinge haben das Wagnis auf sich genommen: Sie legen ihr Schicksal in die Hand skrupelloser Schlepper, erkaufen sich einen Platz in einer Nussschale und machen sich auf den Weg nach Europa. Eine Reise, die viele nicht überleben. Diese Menschen träumen von Freiheit und Demokratie, von Arbeit, einem guten Leben. …

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Der nächste Diktator

Massaker in Syrien – seit Ausbruch der Proteste vor fünf Wochen erlebte das Land die bisher schwersten Exzesse von Regierungsgewalt. Mit Entsetzen wird die Welt ein weiteres Mal Zeuge, wie ein arabisches Regime versucht, seine sich nach Freiheit sehnende Bevölkerung zusammenzuschießen. Die Konfrontation zwischen dem Thronerben Bashar Assad und seinen …

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Öl: Der Preis der Freiheit

Bei einem Benzinpreis von mehr als 1,50 Euro pro Liter ist Tanken ein großes Ärgernis. Größter Preistreiber ist grundsätzlich der Staat. Er kassiert nicht nur mehr als die Hälfte an Abgaben, sondern hat den Mineralölkonzernen auch vorgeschrieben, nun den Biosprit E 10 verkaufen zu müssen, was diese wiederum für kräftige …

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Merkel setzt ein Freiheits-Zeichen

Das zeitliche Zusammentreffen mit der Sarrazin-Debatte ist ein ironischer Zufall. Dennoch ist die Anwesenheit von Angela Merkel bei der Verleihung des Potsdamer Medienpreises an den dänischen Zeichner der Mohammed-Karikaturen, Kurt Westergaard, ein außergewöhnlich mutiges Signal. Als erste unter den international wichtigen Politikern schickt Merkel ein Foto mit Westergaard um die …

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Fahrverbot als Strafe

Es ist sinnvoll, wenn sich Justizminister darüber Gedanken machen, ob die beiden Hauptsanktionen des Strafgesetzbuches – Freiheitsentzug und Geldstrafe – allein sachgerecht und noch zeitgemäß sind. Es gibt Delikte und Delinquenten, auf die die Verurteilung zu einem befristeten Fahrverbot besser passt, ja, wie maßgeschneidert wirkt. Ein Fahrverbot als dritte Sanktionssäule …

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Joachim Gaucks Berliner Rede – Eine Ermunterung

Dass Joachim Gauck das herausragende Talent besitzt, mitreißend, geistreich und lebenserfahrungsgesättigt zugleich reden zu können, dass sich viele Menschen von ihm liebend gerne etwas sagen lassen, war bekannt. Wie sehr der Kern seiner unglaubliche Sympathiewellen auslösenden Kandidatur Kopf und Bauch gleichermaßen anspricht, dagegen nicht. Joachim Gauck will in Zeiten der …

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Wahlen in den Niederlanden

Einst die Österreicher, zuletzt die Ungarn, jetzt die Holländer, demnächst vielleicht die Belgier und Slowaken: In Ost und West suchen Europas Wähler ihr Heil zunehmend bei denen, die den Zumutungen der Globalisierung vor allem mit Ellbogen und vaterländischer Gesinnung trotzen wollen. So hat der Ausgang der niederländischen Wahlen nichts Überraschendes: …

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Karlsruhe setzt dem Staat erneut enge Grenzen

Mit dem Wort wegweisend sollte man grundsätzlich vorsichtig umgehen. Für das Karlsruher Urteil ist es aber eine durchaus treffende Bewertung, denn der Richterspruch bedeutet weit mehr als nur das Aus für ein von der Politik wieder einmal miserabel gemachtes Gesetz. Karlsruhe hat einer seit Jahren um sich greifenden, üblen politischen …

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Bischöfin Käßmann gewinnt durch Rücktritt ihre Freiheit zurück

Der Wittenberger Theologe Friedrich Schorlemmer hat den Rücktritt des EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann ausdrücklich bedauert. „Für sie persönlich ist der Schritt richtig. Für uns alle, für den Protestantismus ist die Entscheidung schlecht. Sie ist ein sehr herber Verlust für die Christen in Deutschland“, sagte Schorlemmer der „Leipziger Volkszeitung“.  Gleichwohl könne er …

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Vorratsdatenspeicherung, Bürger unter Verdacht

Die Verhandlung hätte locker in ein Fußballstadion verlegt werden können. Annähernd 35000 Kläger verlangen von den Bundesverfassungsrichtern in Karlsruhe, den Schutz ihrer Daten zu garantieren. Eine Massendemonstration gegen die massenhafte Speicherung von Verbindungsdaten – allein das ist ein Riesenerfolg für die Kläger. Und das sichere Indiz dafür, dass immer mehr …

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